Terror: Juncker drängt auf lückenlosen Schutz der EU-Außengrenzen

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker drängt angesichts der Terrorbedrohung auf einen lückenlosen Schutz der EU-Außengrenzen. „Es darf keine Schlupflöcher für Terroristen geben“, sagte Juncker der „Bild am Sonntag“ mit Bezug auf den Fall des IS-Terroristen Jaber A. Dieser war als Flüchtling getarnt nach Deutschland eingereist.

So etwas müsse in Zukunft verhindert werden, so Juncker: „Wir haben bereits im April ein europäisches Ein- und Ausreisesystem vorgeschlagen, das die Daten aller Nicht-EU-Bürger erfasst, die in den Schengen-Raum einreisen. Gleichzeitig arbeiten wir an einer zusätzlichen Kontrollebene für Reisende aus Ländern, für die es keine Visumspflicht gibt.“

Im November werde die EU-Kommission zudem einen Vorschlag für ein Europäisches Reiseinformations- und Genehmigungssystem (ETIAS) vorlegen, wie man es aus den USA kenne. Juncker: „So können wir künftig vorab feststellen, ob ein Sicherheitsrisiko vorliegt und entscheiden, wer bei uns in Europa einreisen darf und wer nicht.“ (dts)