TikTok war erst der Anfang – USA nehmen weitere chinesische Apps ins Visier
Neben TikTok könnten auch weitere Apps chinesischer Anbieter in den USA verboten werden. „Mit Muttergesellschaften in China stellen Apps wie TikTok, WeChat und andere eine erhebliche Bedrohung für die persönlichen Daten amerikanischer Bürger dar“, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Mittwoch in Washington (Ortszeit). Er wolle diese Anwendungen von den Einkaufsplattformen von US-Mobilfunkbetreibern und Telefonherstellern ausschließen.
Die Regierung von Präsident Donald Trump will demnach auch verhindern, dass US-Anwendungen auf chinesischen Mobilgeräten insbesondere der Marke Huawei vorinstalliert werden oder ohne weiteres heruntergeladen werden können. „Wir wollen nicht, dass sich Unternehmen an den Menschenrechtsverletzungen von Huawei oder dem Überwachungsapparat der Kommunistischen Partei Chinas mitschuldig machen“, sagte Pompeo.
Außerdem im Visier Washingtons stehen die Dienste von chinesischen Technologie-Riesen wie Tencent, Alibaba und Baidu. Die US-Regierung werde die Möglichkeit dieser Unternehmen, in den USA Nutzerdaten zu sammeln und diese zu speichern und zu verarbeiten, einschränken, sagte der Außenminister.
Trump hatte vergangene Woche das zum chinesischen ByteDance-Konzern gehörende Videonetzwerk TikTok unter Druck gesetzt. Zunächst kündigte er ein Verbot der beliebten App in den USA an, dann forderte er ByteDance zum Verkauf TikTok´s an ein US-Unternehmen bis Mitte September auf. Washington befürchtet, TikTok könne Nutzerdaten an den chinesischen Geheimdienst weitergeben.
Der Fokus auf chinesische Apps und andere digitale Dienste ist eine Fortsetzung der Anstrengungen Washingtons, eine Führungsrolle Chinas bei neuen Technologien zu verhindern. Ende April hatte die US-Regierung ein Programm vorgestellt, dass auf Huawei und dessen dominierende Position beim neuen Netzwerkstandard 5G abzielt.
Die USA befürchten, dass mit dem Aufbau von 5G-Netzen durch das chinesische Unternehmen ein Einfallstor für Spionage aus Peking geschaffen würde. Die US-Regierung hat Huawei-Geräte intern verboten und Behörden und Unternehmen im ganzen Land nachdrücklich davon abgeraten, sie zu benutzen. (afp/nh)
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Die KP China präsentiert ihre ehrgeizigen Ambitionen unter der Tarnung eines „friedlichen Aufstieg“ Chinas. Dies macht es der internationalen Gemeinschaft schwer, ihre wahren Motive zu verstehen. Die KP China ist keine politische Partei oder Regierung im normalen Sinne. Sie repräsentiert nicht das chinesische Volk. Sie repräsentiert das kommunistische Gespenst. Sich mit der KP China zu identifizieren, bedeutet, sich mit dem Teufel zu identifizieren.
China und die Welt stehen an einem Scheideweg. Für das chinesische Volk kann von der Kommunistischen Partei Chinas, die unzählige Blutschulden hat, keine wirklichen Reformen erwartet werden. China wird nur dann besser dran sein, wenn es frei von der Kommunistischen Partei ist. Durch die Eliminierung der Kommunistischen Partei, die wie ein bösartiger Tumor ist, wird China gedeihen.
Die scheinbar unbezwingbare Sowjetunion löste sich über Nacht auf. Obwohl die KP China weltweit ihre Reißzähne zeigt, könnte ihre Auflösung genauso schnell erfolgen, sobald die Welt ihre böse Natur erkennt und die richtige Wahl trifft.
Im März 2018 dachte „The Economist“ in einem Artikel mit dem Titel „How the West Got China Wrong“ über die Politik nach, die die westlichen Länder gegenüber China verfolgt haben und dass sie wetteten, dass China in Richtung Demokratie und Marktwirtschaft gehen würde. „The Economist“ räumte ein, dass das Glücksspiel des Westens gescheitert ist, dass China unter der KP China keine Marktwirtschaft ist und auf seinem derzeitigen Kurs nie eine sein wird.
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