Trotz Spannungen: Koalition will an Bundeswehr-Einsatz in Türkei festhalten

Trotz des Unmuts über das autoritäre Vorgehen der türkischen Regierung gegen Kritiker will die Koalition den Bundeswehr-Einsatz in der Türkei nicht vorzeitig beenden.

Momentan gehe der Kampf der internationalen Allianz gegen die Dschihadistenmiliz IS „in die Endphase“, und deshalb „dürfen wir die internationale Allianz nicht im Stich lassen“, sagte Unionsfraktionsvize und Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) der „Berliner Zeitung“ (Montagsausgabe).

Nun sei es Zeit für diplomatischen Druck auf die Türkei, sagte Jung weiter. Die Bundeswehr dürfe aber noch nicht vom Luftwaffenstützpunkt Incirlik abgezogen werden. Er rechne bei der für Donnerstag geplanten Abstimmung im Bundestag über eine Verlängerung des Einsatzes mit einer Mehrheit.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte, die Bundesregierung müsse sich eine Abzugsoption aus Incirlik zumindest offen halten. „Ich würde es für gut halten, wenn die Kanzlerin und das Verteidigungsministerium die möglichen Varianten fertig ausgeplant in der Schublade haben, so dass man notfalls schnell entscheiden kann und nicht von den Türken abhängig wird“, sagte er der Zeitung.

Nach Informationen der „Berliner Zeitung“ wird in der schwarz-roten Koalition inzwischen erwogen, die Abstimmung im Bundestag zunächst zu verschieben. Die Bundeswehr beteiligt sich von der Luftwaffenbasis Incirlik aus mit Aufklärungstornados und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). (afp)