Trump-Anwältin Powell: „Es gibt zunehmend mehr Beweise für signifikanten Wahlbetrug“

Von 20. November 2020 Aktualisiert: 20. November 2020 11:00
Sidney Powell, Anwältin im Team von Präsident Trump, sagt: Es gebe "zunehmend mehr Beweise für einen bedeutenden Wahlbetrug in mehreren Staaten, die die Gültigkeit der Wahlen in jedem Swing-Staat in Frage stellen".

Die ehemalige Bundesstaatsanwältin Sidney Powell und jetzige Anwältin im Team von US-Präsident Donald Trump sagte in einem Interview mit „Newsmax“ am Dienstag (17. November): Das Dominion-Wahlsystem sei darauf ausgelegt, Wahlen zu manipulieren. Powell sagte auch, dass das Rechtsteam von Präsident Donald Trump „zunehmend mehr Beweise für einen bedeutenden Wahlbetrug in mehreren Staaten gefunden hat, die die Gültigkeit der Wahlen in jedem Swing-Staat in Frage stellen.“

Powell teilte der Presse mit, das Rechtsteam verfüge über eine eidesstattliche Erklärung eines ehemaligen hochrangigen venezolanischen Militäroffiziers, der behauptet, Zeuge von Wahlmanipulationen in Venezuela im Namen des ehemaligen Führers Hugo Chávez gewesen zu sein. Sie sagte, in der eidesstattlichen Erklärung des Militäroffiziers hieße es, das Dominion-Wahlsystem „wurde geschaffen, damit Hugo Chávez nie wieder eine Wahl verliert. Und das tat er auch nicht mehr, nachdem diese Software geschaffen wurde“, so Powell. „Er gewann jede einzelne Wahl und dann exportierten sie es nach Argentinien und in andere Länder Südamerikas, und dann brachten sie es hierher.“

Die Firma Dominion hat jegliche Verbindungen zu Venezuela bestritten. Und auch den Vorwurf, dass die Software und Geräte des Unternehmens nicht sicher sind oder zum Manipulieren von Stimmen verwendet werden.

„Dominion hat keine Beziehungen mit der Pelosi-Familie, der Feinstein-Familie, der Clinton Global Initiative, Smartmatic, Scytl oder irgendeine Verbindung zu Venezuela“, sagte das Unternehmen in einer Erklärung. „Dominion arbeitet mit allen politischen Parteien in den USA zusammen; unser Kundenstamm und unsere Praktiken der Regierungsarbeit spiegeln diesen unparteiischen Ansatz wider“, so die Firma und fügte hinzu, dass sie „die kategorisch falschen Behauptungen über Probleme bei der Stimmenvergabe mit unseren Wahlsystemen dementiert“.

Wahl 2020: „Die sicherste in der amerikanischen Geschichte“

Die Cybersecurity and Infrastructure Security Agency (CISA) des Heimatschutzministeriums gab am 12. November eine gemeinsame Erklärung der Exekutivausschüsse des Regierungskoordinierungsrates für die Wahlinfrastruktur und des Koordinierungsrates für den Sektor der Wahlinfrastruktur heraus, in der es hieß: Es gebe keine Beweise für die Behauptung, dass die Wahlsoftware bei der Wahl Stimmen gelöscht oder vertauscht habe.

„Es gibt keine Beweise dafür, dass irgendein Wahlsystem Stimmen gelöscht oder verloren, verändert oder in irgendeiner Weise kompromittiert hat“, so die Koalition und nannte die Wahl 2020 „die sicherste in der amerikanischen Geschichte“.

Dominion Voting Systems ist als Mitglied des CISA’s Election Infrastructure Sector Coordinating Council gelistet. Es wurde aber kein Vertreter von Dominion im Exekutivausschuss des Rates vermerkt, der die von der Koalition herausgegebene Erklärung mitverfasst hat. Die Koalition reagierte nicht auf eine frühere Bitte um Stellungnahme dazu, ob Dominion an der Erklärung der CISA vom 12. November mitgewirkt hat oder anderweitig daran beteiligt war.

Software und Ausrüstung von Dominion, die bei den Präsidentschaftswahlen in diesem Monat verwendet wurden, waren der Grund für weitere Kontroversen, wobei eine Erklärung eines Wahlbeobachters der landesweiten Vorwahlen in Georgia Anfang dieses Jahres mehrere Probleme hervorhob.

In einer vereidigten Erklärung von Harri Hursti, einem Wahlbeobachter und Experten für elektronische Wahlsicherheit, am 24. August, heißt es: Die Einstellungen des Scanners und der Tabellierungssoftware, die verwendet wurden, um zu bestimmen, welche Stimmen auf handmarkierten Papierstimmzetteln gezählt werden sollten, „führten wahrscheinlich dazu, dass eindeutig abgegebene Stimmen nicht gezählt wurden“.

Das in Fulton County verwendete Wahlsystem wurde angeblich in einer Weise betrieben, dass „das Sicherheitsrisiko auf ein extremes Maß erhöht“ wurde. Die Wähler „überprüften ihre gedruckten BMD [Stimmzettel-Markierungsgeräte] nicht, was dazu führt, dass die vom BMD generierten Ergebnisse aufgrund des nicht vertrauenswürdigen Prüfpfades nicht prüfbar sind“, so Hursti.

Die Epoch Times wandte sich am 11. November an Dominion mit der Bitte um Stellungnahme zu den Behauptungen in Hursti’s eidesstattlicher Erklärung, auf die das Unternehmen nicht reagierte.

Wissenschaftler warnten vor Sicherheitsschwächen in Wahlsystemen

US-Präsident Trump und sein Team haben einen weitverbreiteten Wahlbetrug geltend gemacht und eine Reihe von rechtlichen Anfechtungen eingereicht, die aktuell von verschiedenen Stellen bearbeitet werden.

Trump feuerte am Dienstag Chris Krebs, den Direktor des CISA. In einem Tweet schrieb Trump: „Die jüngste Erklärung von Chris Krebs über die Sicherheit der Wahl 2020 war höchst ungenau, da es massive Unregelmäßigkeiten und Betrug gab.“

Krebs verteidigte seine Arbeit in einer Stellungnahme auf Twitter: „Es ist mir eine Ehre zu dienen. Wir haben es richtig gemacht.“ In einer separaten Erklärung schrieb Krebs: „In Bezug auf die Behauptungen, dass Wahlsysteme manipuliert wurden, sind sich 59 Wahlsicherheitsexperten einig: „In jedem Fall, von dem wir wissen, sind diese Behauptungen entweder unbegründet oder technisch inkohärent“. Er zitierte ein Dokument (pdf), dessen unterzeichnende Autoren „das Vorhandensein von Sicherheitsschwächen in der Wahlinfrastruktur“ eingeräumt haben.

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„Wir und andere Wissenschaftler warnen seit vielen Jahren davor, dass es Sicherheitsschwächen in Wahlsystemen gibt, und plädieren dafür, dass Wahlsysteme besser gegen böswillige Angriffe geschützt werden“, schrieben die Experten und fügten hinzu: „Ungeachtet dieser ernsthaften Bedenken haben wir jedoch nie behauptet, dass technische Schwachstellen tatsächlich ausgenutzt wurden, um den Ausgang von Wahlen in den USA zu verändern“.

„Nach unserem kollektiven Wissen wurden keine glaubwürdigen Beweise vorgelegt, die den Schluss zulassen, dass das Wahlergebnis von 2020 in irgendeinem Bundesstaat durch technische Kompromisse verändert wurde“, schrieben die Forscher.

Powell erzählte „Fox Business“: Das Rechtsteam des Präsidenten hätte „eine Flut von Beweisen für Wählerbetrug und andere Unregelmäßigkeiten erhalten“. Die Anwältin sagte auch, sie habe genügend Beweise, um eine umfassende strafrechtliche Untersuchung einzuleiten, und dass „wir uns darauf vorbereiten, die Wahlergebnisse in mehreren Staaten zu kippen“. Sie ging nicht auf die Frage ein, welche Beweise sie in Besitz habe, betonte aber: „Ich gebe keine Kommentare ab, ohne die Beweise dafür zu haben“.

Trey Trainor, Leiter der Bundeswahlkommission (FEC), schrieb am Dienstag auf Twitter: Er glaube Powells Behauptung eines weitverbreiteten Wahlbetrugs. Trainor sagte über Powell, dass sie jemand sei „die in jedem Fall, den sie jemals übernommen hat, offen und ehrlich“, gewesen sei. Er fügte hinzu: „Wenn sie sagt, es gebe einen grassierenden Wahlbetrug in #Election2020, dann glaube ich ihr“.

Dieser Artikel erschien im Original auf The Epoch Times USA unter dem Titel: Sidney Powell: There Is ‘Increasingly Mounting Evidence of Significant Voter Fraud’ (deutsche Bearbeitung so)

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