Trump: Handelsabkommen mit China wird am 15. Januar unterzeichnet
Der erste Teil eines umfassenden Handelsabkommens mit China soll am 15. Januar im Weißen Haus unterzeichnet werden. Peking werde für die Unterzeichnung einen ranghohen Vertreter schicken, erklärte US-Präsident Donald Trump an diesem Dienstag über Twitter.
Er werde zu einem späteren Zeitpunkt nach Peking reisen, um ein zweites Folgeabkommen auszuhandeln, schrieb Trump weiter. Es ist das erste Mal, dass eine der Streitparteien einen konkreten Termin für die Unterzeichnung der Vereinbarung angekündigt hat.
Beide Seiten hatten Mitte Dezember erklärt, sich nach langem Ringen auf ein erstes Handelsabkommen verständigt zu haben. Der genaue Inhalt der Teilvereinbarung ist noch nicht veröffentlicht. Nach US-Angaben verpflichtet sich China darin, Importe aus den USA um 200 Milliarden US-Dollar über zwei Jahre zu erhöhen. Davon sollen mindestens 40 Milliarden US-Dollar jährlich den US-Landwirten zugutekommen – einer wichtigen Gruppe für Trump mit Blick auf die Wahl im November. Zudem soll es auch Vereinbarungen zu den Themen geistiges Eigentum, Technologietransfer und Wechselkurse geben.
Trump hatte bereits im Oktober erstmals eine Teileinigung in dem seit rund eineinhalb Jahren andauernden Handelskonflikt mit China verkündet. Zur angedachten Unterzeichnung im November kam es allerdings nicht, da China seinen Teil des Abkommens nicht einhalten wollte.
Die Einigung entspricht Experten zufolge mehr einem Waffenstillstand als einer Lösung des Handelskonflikts der beiden größten Volkswirtschaften der Welt. Es werden nun keine neuen Importgebühren verhängt, doch ein Großteil der seit 2018 verhängten Strafzölle wird weiter erhoben werden. Beobachter gehen davon aus, dass der Abschluss eines zweiten Abkommens angesichts der noch ausstehenden komplexen Themen sehr schwierig werden dürfte. (dpa/so)
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