Trump zu Anhängern: „Unsere unglaubliche Reise hat gerade erst begonnen”

US-Präsident Donald Trump hat das Land zur „Heilung und Versöhnung“ nach den Unruhen im US-Kapitol aufgerufen.

In einer kurzen Videobotschaft auf Twitter vom Donnerstagabend, sagte Trump gegenüber den Amerikanern, dass er sich nun darauf konzentriere, einen „reibungslosen, geordneten und nahtlosen Machtübergang“ zu einer neuen Verwaltung zu gewährleisten, die am 20. Januar eingeführt wird.

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— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 8, 2021

Stunden zuvor hatte der Kongress in einer gemeinsamen Sitzung die Wahlmännerstimmen für den ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden bestätigt.

Dieser Moment ruft nach Heilung und Versöhnung“, sagte Trump an das Volk gerichtet. 

„2020 war eine herausfordernde Zeit für unser Volk, eine bedrohliche Pandemie hat das Leben unserer Bürger durcheinander gebracht, Millionen in ihren Häusern isoliert, unsere Wirtschaft geschädigt und unzählige Menschenleben gefordert“, so der Präsident weiter.

„Um diese Pandemie zu besiegen und die größte Wirtschaft der Welt wieder aufzubauen, müssen wir alle zusammenarbeiten“, so Trump.

Es wird eine erneute Betonung der bürgerlichen Werte des Patriotismus, des Glaubens, der Nächstenliebe, der Gemeinschaft und der Familie gebraucht. Wir müssen die heiligen Bande der Liebe und Loyalität wiederbeleben, die uns als eine nationale Familie zusammenbinden“, betonte Trump in seiner Rede.

Der Präsident verurteilte die Gewalttaten, die sich während der Proteste ereigneten und die Abgeordneten während ihrer gemeinsamen Sitzung störten, in der die Stimmen des Electoral College ausgezählt wurden. Die Abgeordneten waren gezwungen, ihre Sitzungen zu unterbrechen und Schutz an Ort und Stelle zu suchen, bis die Polizei die Kontrolle über die Situation ergriffen hatte.

„Wie alle Amerikaner, bin ich empört über die gewalttätige Gesetzlosigkeit und Chaos“, urteilte Trump. „Ich habe sofort die Nationalgarde und die Bundespolizei eingesetzt, um das Gebäude zu sichern und die Eindringlinge zu vertreiben.“

Amerika ist und muss immer eine Nation von Recht und Ordnung sein. Die Demonstranten, die in das Kapitol eingedrungen sind, haben den Sitz der amerikanischen Demokratie geschändet“, betonte er.

Er warnte, dass Menschen, die das Gesetz gebrochen hätten, „bezahlen“ werden, und fügte hinzu, dass diejenigen, die Gewalt und Zerstörung ausübten, „unser Land nicht repräsentieren“.

„Wir haben gerade eine intensive Wahl hinter uns und die Emotionen sind hochgekocht. Aber jetzt müssen die Gemüter wieder abkühlen und die Ruhe wiederhergestellt werden“, sagte er.

Er schloss seine Rede mit den Worten: „Ihnen als Präsident zu dienen, war die Ehre meines Lebens. An alle meine wunderbaren Unterstützer (sage ich): „Ich weiß, dass Ihr enttäuscht seid, aber ich möchte, dass Ihr wisst, dass unsere unglaubliche Reise gerade erst begonnen hat.”

Weißes Haus verurteilt Gewalt im Kapitol, sichert „geordneten Machtübergang“ zu

Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, bestätigte in einer Erklärung, dass der Präsident die Nationalgarde autorisiert hatte, bei der Situation im US-Kapitol zu unterstützen.

Das Weiße Haus verurteilte am Donnerstag die Gewalt, die am Mittwoch vor dem US-Kapitol stattfand. Pressesprecherin McEnany versicherte der amerikanischen Öffentlichkeit, dass es einen „geordneten Machtübergang“ geben wird. Die Mitarbeiter im Weißen Haus würden bereits daran arbeiten.

„Die Gewalt, die wir gestern in der Hauptstadt unserer Nation sahen, war entsetzlich, verwerflich, und im Widerspruch zu dem amerikanischen Weg. Wir, der Präsident und die Regierung verurteilen es auf das Schärfste“, sagte McEnany bei einer Pressekonferenz. 

Es ist inakzeptabel und diejenigen, die das Gesetz gebrochen haben, sollten mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgt werden.“

McEnany sagte am Donnerstagnachmittag, dass der erste Verfassungszusatz das Recht auf friedliche Demonstration zugesteht, betonte aber: „Seien Sie sich darüber im Klaren, was wir gestern Nachmittag in den Hallen unseres Kapitols gesehen haben, war das nicht“, betonte sie erneut.

„Wir trauern um die Toten und Verletzten und wir halten sie in unseren Gebeten und nahe an unseren Herzen in dieser Zeit“, fügte sie hinzu. „Wir danken unseren tapferen Vollzugsbeamten, die wahre amerikanische Helden sind.“

McEnany beschrieb die Ereignisse am Mittwoch mit den Worten: „Eine Gruppe von gewalttätigen Randalierern hat die legitimen Rechte des ersten Verfassungszusatzes von vielen Tausenden untergraben, die gekommen waren, um friedlich ihre Stimmen in der Hauptstadt unserer Nation zu erheben“.

„Diejenigen, die unser Kapitol gewaltsam belagert haben, sind das Gegenteil von allem, wofür diese Regierung steht“, sagte sie. „Der Grundwert unserer Regierung ist die Idee, dass alle Bürger das Recht haben, in Sicherheit, Frieden und Freiheit zu leben.“

„Jetzt ist es Zeit für Amerika zu vereinen, um zusammenzukommen, um die Gewalt abzulehnen, die wir gesehen haben. Wir sind ein amerikanisches Volk unter Gott“, schloss McEnany ihre Erklärung. Sie verließ anschließend den Raum, ohne auf die Fragen der anwesenden Reporter zu antworten.

Überprüfung der Sicherheitsprotokolle im Kapitol beginnt

Zuvor hatten Medien, Abgeordnete, ehemalige Beamte, und andere Kritiker die Schuld wegen der Unruhen im US-Kapitol dem Präsidenten gegeben. Er hatte sich an eine Menschenmenge in Washington, DC gewandt, wo er seine Aussagen über Wahlunregelmäßigkeiten und -betrug und seine Unzufriedenheit mit den Medien und mehreren Abgeordneten wiederholte.

Als die Demonstranten ins Kapitol eindrangen, hatte Trump auf Twitter im Laufe des Nachmittags seine Anhänger dazu aufgerufen, friedlich zu bleiben. Er veröffentlichte auch ein Video, das inzwischen von Twitter heruntergenommen wurde. Trump rief seine Leute auf, nach Hause zu gehen.

Die Ereignisse am Mittwoch werden eine Überprüfung der Sicherheitsprotokolle des Kapitols nach sich ziehen, kündigte Mitch McConnell an, der die Mehrheit im Senat anführt.

„Der gestrige Tag stellte ein massives Versagen der Institutionen, Protokolle und Planungen dar, die den ersten ‚Zweig‘ unserer Bundesregierung schützen sollen“, schrieb McConnell in einer Erklärung. 

Eine sorgfältige Untersuchung und gründliche Überprüfung muss jetzt stattfinden und erhebliche Änderungen müssen folgen.“

Er fügte hinzu, dass erste überparteiliche Diskussionen in den Aufsichtsausschüssen und der Führung des Kongresses begonnen haben.

Fünfundfünfzig Personen wurden seitdem innerhalb von 36 Stunden angeklagt, hauptsächlich im Zusammenhang mit dem Einbruch in das Kapitol, bestätigte Michael Sherwin, amtierender US-Staatsanwalt für den District of Columbia.

(Mit Material von The Epoch Times USA/sza)