Trumps beispiellose Druck-Kampagne wirkt: Nordkorea ändert seine Haltung – dauerhafter Friede in Reichweite

Nach Trumps Amtsantritt im Januar vergangenen Jahres setzte er eine beispiellose Druckkampagne gegen das nordkoreanische Regime in Gang. Das hat dazu geführt, dass sich Trump und der nordkoreanische Führer Kim Jong-Un am 12. Juni in Singapur zu einem Gipfel treffen werden.
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Dieses undatierte Foto, das am 5. Mai 2017 von Nordkoreas offizieller Nachrichtenagentur KCNA veröffentlicht wurde, zeigt den nordkoreanischen Führer Kim Jong-Un (Mitte) bei der Inspektion der Verteidigungstrupps auf den Inseln Jangjae und Mu im südlichsten Gewässer vor der Südwestfront.Foto: AFP/Getty Images

Die kompromisslose Haltung von US-Präsident Donald Trump gegenüber Nordkorea hat einen dauerhaften Frieden mit Nordkorea in Reichweite gebracht.

Jahrelang widersetzte sich das nordkoreanische Regime den Vereinigten Staaten und den gegen Nordkorea verhängten Sanktionen.

Nach Trumps Amtsantritt im Januar vergangenen Jahres setzte er eine beispiellose Druckkampagne gegen das nordkoreanische Regime in Gang. Das hat dazu geführt, dass sich Trump und der nordkoreanische Führer Kim Jong-Un am 12. Juni in Singapur zu einem Gipfel treffen werden.

Nordkorea verändert seine Haltung

Die nordkoreanischen Staatsmedien, die für ihre übermäßig anti-amerikanische Rhetorik bekannt sind, sind inzwischen so weit über die Notwendigkeit einer Wiedervereinigung von Nord- und Südkorea als dauerhafte Friedenslösung zu sprechen.

Die beiden Länder diskutierten auch über ein mögliches offizielles Ende ihres Krieges. Noch vor wenigen Monaten wäre das undenkbar gewesen.

Erst im vergangenen November schoss der Norden erfolgreich eine Langstreckenrakete in den Weltraum. Und seine Versuche, einen Miniatur-Atomsprengkopf zu erschaffen, waren weit fortgeschritten. US-Verteidigungsminister James Mattis sagte damals, dass Nordkoreas Raketen die ganze Welt erreichen könnten.

Doch jetzt scheint Nordkorea bereit zu sein, sein Atomwaffenprogramm aufzugeben, das es jahrzehntelang als entscheidenden Faktor für sein Bestehen betrachtet hat.

Was also hat sich verändert?

Trump setzt Druckmittel ein

Trump setzte eine Kombination aus diplomatischen Mitteln, starken Wirtschaftssanktionen und einer glaubhaften militärischen Bedrohung ein.

Das Ausmaß der Bemühungen der Trump-Administration, Kim unter Druck zu setzen, wurde Ende April deutlich, als bekannt wurde, dass Ex-CIA-Direktor Mike Pompeo, jetzt Außenminister, sich heimlich mit Kim in Nordkorea getroffen hatte.

Unklar ist, ob Trump selbst schon mit Kim gesprochen hat. Als ein Reporter den Präsidenten vergangene Woche darauf ansprach, sagte dieser: „Das will ich nicht sagen.“

Eine der wichtigsten Philosophien von Trump als Geschäftsmann war es, Verhandlungen durch Druckmittel zu beeinflussen.

Indem Trump zusätzliche militärische Mittel in der Region einsetzte und die Militärausgaben erhöhte, schuf er für den Norden eine große militärische Bedrohung – ein starkes Druckmittel.

Auch brachen die Vereinigten Staaten mit der strategischen Ausdauer – der Politik aus der Obama-Regierung. Stattdessen verhängten sie neue Sanktionen gegen den Norden, um ihn an den Verhandlungstisch zu zwingen.

Dieses Druckmittel hat sich bewährt. Nach einem Treffen mit Kim Yong-Chol, dem Berater des nordkoreanischen Staatschefs, im Weißen Haus am 1. Juni sagte Trump, dass die USA noch Hunderte weitere Sanktionen bereit hätten.

„Wir hatten Hunderte neue Sanktionen parat. Aber wir würden sie erst dann einsetzen, sagte ich, wenn die Gespräche abbrechen würden“, so Trump.

Chinas Rolle

Aber noch wichtiger war vielleicht die Unterstützung aus China, die Trump gewinnen konnte. Denn das chinesische Regime dient Nordkorea seit Jahrzehnten als wichtige Lebensader und bietet dem Land die wirtschaftliche Unterstützung, die es zum Überleben braucht.

Die Aufrufe früherer US-Präsidenten gegenüber China, seine Wege zu ändern, blieben ungehört.

Doch Trump schaffte es, sich die Unterstützung des chinesischen Staatschefs Xi Jinping bei seinen Maßnahmen in Nordkorea zu sichern.

Erstmals deutlich wurde das im September letzten Jahres, als die chinesische Zentralbank die chinesischen Banken anwies, ihre Finanzdienstleistungen für Nordkorea einzustellen. Außerdem setzte China die Resolution des UN-Sicherheitsrates bezüglich Nordkorea um, wodurch der Handel und die Ölexporte nach China eingeschränkt wurden.

Die Beziehung zwischen Kim und Xi unterscheidet sich jedoch erheblich von den Beziehungen, wie sie der ehemalige chinesische Parteichef Jiang Zemin pflegte.

Jiangs Beamte pflegten jahrelang enge Beziehungen zu Nordkorea. Obwohl Jiang 2003 offiziell zurücktrat, kontrollierte er weiterhin wichtige Ereignisse in China.

Wichtige Ereignisse in Nordkorea, wie etwa der Start von Raketen, fielen oft mit bedeutenden Entwicklungen in China zusammen. Daher glauben China-Experten, dass China Nordkorea zuweilen nutzte, um die Aufmerksamkeit von der eigenen Situation abzulenken.

Xis veränderte Haltung gegenüber Nordkorea ist auch ein Zeichen dafür, dass Xi die Kontrolle über die Kommunistische Partei Chinas verstärkt hat.

Es bleibt natürlich abzuwarten, wie das Ergebnis des Gipfels am 12. Juni aussehen wird. Doch Trumps Verhandlungsstil und seine Gewissheit, dass er über Druckmittel und bestimmte Sicherheiten verfügt, bedeuten höchstwahrscheinlich, dass sich die Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA bereits in einem fortgeschrittenen Stadium befinden.

Quelle: The Epoch Times



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