Türkei setzt Europäische Menschenrechtskonvention aus: Ausnahmezustand & Säuberungen
Die Türkei will nach der Verhängung des Ausnahmezustands die Europäische Menschenrechtskonvention teilweise aussetzen.
Vize-Ministerpräsident Numan Kurtulmus verwies laut dem türkischen Sender „NTV“ auf Artikel 15 der Konvention, nach dem die Aussetzung gewisser Artikel bei der Bedrohung eines Staates mit Einschränkungen möglich seien.
Kurtulmus erklärte zudem, man wolle den Ausnahmezustand so bald wie möglich beenden. Er hoffe, dass er bereits nach einem bis eineinhalb Monaten wieder aufgehoben werden könne.
Erdogan kündigte Säuberungen an
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Mittwochabend nach einer Sondersitzung des Nationalen Sicherheitsrates und des Kabinetts die Verhängung eines dreimonatigen Ausnahmeszustands verkündet. Dieser sei notwendig, um „alle Elemente entfernen zu können“, die in den Putschversuch vom vergangenen Freitag verwickelt seien. (dts/sm)
Was Sie über Trumps Prozess in New York diese Woche wissen sollten
„Der Alptraum geht wieder von vorn los“: Vater einer Amerikanerin von der chinesischen Polizei entführt
Wirtschaftsweise Grimm gibt keine Hoffnung auf günstigeren Strom in der Zukunft
Was ändert sich durch das neue Selbstbestimmungsgesetz?
Tausende Kälterekorde im „heißesten Februar aller Zeiten“
Das Unaussprechliche – wenn die Ukraine den Krieg verliert
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion