UN-Generaldebatte endet ohne Teilnahme der Machthaber Afghanistans und Myanmars

Die UN-Generaldebatte in New York geht am Montag ohne die Teilnahme der Machthaber von Afghanistan und Myanmar zu Ende. Es wird erwartet, dass der UN-Botschafter der abgesetzten afghanischen Regierung, Ghulam Isacsai, stattdessen eine Rede halten wird. Am vergangenen Dienstag hatte die neue Taliban-Regierung die Teilnahme eines ihrer Vertreter an der UN-Generaldebatte verlangt.

Der Antrag sollte von einem Ausschuss geprüft werden, der aus neun Mitgliedsländern besteht, darunter die USA, Russland und China. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Diplomaten-Kreisen erfuhr, kam es jedoch nie zu einem Treffen des Ausschusses. Demnach sollen die Taliban ihren Antrag „zu spät“ gestellt haben.

Isacsai könnte seine Rede am Montag als Gelegenheit wahrnehmen, um eine Verschärfung der Sanktionen gegen die Taliban zu fordern, wie er es bereits bei einer Sitzung des Sicherheitsrates Anfang September getan hatte.

Ursprünglich sollte die UN-Generaldebatte mit Beiträgen aus Afghanistan, Myanmar und Guinea enden. Ein hochrangiger UN-Diplomat sagte der AFP jedoch, dass zwischen den USA, Russland und China „eine Vereinbarung“ getroffen worden sei, wonach der UN-Botschafter Myanmars, Kyaw Moe Tun, ebenfalls nicht auftreten werde.

Kyaw Moe Tun, der bereits unter der ehemaligen De-facto-Regierungschefin Myanmars, Aung San Suu Kyi, UN-Botschafter war, hatte seine Rolle auch nach dem Militärputsch im Februar beibehalten. Er unterstützt die Demokratie-Bewegung in seinem Land und hat sich gegen die Junta positioniert. Die US-Staatsanwaltschaft beschuldigte kürzlich zwei Männer aus Myanmar, ein Attentat auf ihn geplant zu haben.

Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung hatte am vergangenen Dienstag begonnen. An dem einwöchigen diplomatischen Spitzentreffen nahmen rund hundert Staats- und Regierungschefs und zahlreiche Außenminister teil. (afp/dl)