Kommission prüft Gesetz
Ungarn: Von der Leyens "Schande"-Kritik ist eine "Schande"
Die ungarische Regierung hat die Kritik von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am LGBT-Gesetz des Landes zurückgewiesen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Foto: MICHAEL SOHN/POOL/AFP via Getty Images
Die Erklärung von der Leyens sei „eine Schande, weil sie auf falschen Annahmen beruht“, erklärte die Regierung in Budapest am Mittwoch. Sie griff damit die Wortwahl der EU-Kommissionschefin auf. Diese hatte das Gesetz zuvor als „Schande“ kritisiert. Von der Leyen hätte eine „voreingenommene politische Meinung geäußert, ohne vorher eine unabhängige Untersuchung zu führen“.
Der ungarische Botschafter Peter Györkös äußerte sich hierzu in einem Gespräch mit Reuters: „Die Kommission beginnt jetzt mit der Prüfung. Auch für mein Land gilt die Unschuldsvermutung. Und solange es nicht festgestellt ist, auf welcher Grundlage hier überhaupt europäische Werte oder europäische Regeln verletzt werden sollten, würde ich mal davon abraten, hier schon ein Urteil vor dem Beginn des Verfahrens anzukündigen.“
Weiterhin bittet Györkös um Fairness, Respekt und Toleranz bei dieser Debatte. „Weltoffenheit sollte bedeuten, dass man auch offen ist für die Fakten. Wenn irgendjemand dieses Gesetz gelesen hätte, wüsste er, dass es sich dabei um den Schutz der Kinder geht. Dann hätte sich diese Aufregung nicht so entwickelt, wie es geschehen ist.“
Die sportlichen Aspekte kämen bei den ganzen Interviews und der Berichterstattung zu kurz, so der Botschafter. „Es kann wirklich zu einer Art Entfremdung beitragen, und das ist das Letzte, was Europa braucht.“ (afp/dl)
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