"Stop The Steal"-Protest in den USA.Foto: Stephen Maturen/Getty Images

US-Abgeordneter: Einen Betrug bei den US-Wahlen nachzuweisen ist „extrem schwierig“

Von 19. November 2020 Aktualisiert: 20. November 2020 15:10
Der republikanische Abgeordnete Mo Brooks beklagt das für Betrug anfällige US-Wahlsystem. Er sagt: "Wenn man nur rechtmäßig abgegebene Stimmen amerikanischer Bürger zählen könnte, hätte Donald Trump meiner Meinung nach das Electoral College gewonnen".

„Die Demokraten nutzen viele Mängel im US-Wahlsystem aus, um Präsident Donald Trump das Ergebnis zu stehlen“, sagt der republikanische Abgeordnete Mo Brooks, der sich während seiner Karriere im US-Kongress auf die Wahlintegrität konzentriert hat.

„Ich will ein System, bei dem nur die Stimmen zählen, die von amerikanischen Bürgern abgegeben werden, die wahlberechtigt und rechtmäßig sind. Die Stimmen aller anderen sollten nicht zählen“, so Brooks gegenüber Jan Jekielek von The Epoch Times.

Das System, das wir jetzt haben, hat leider so viele Schlupflöcher“.

Wahlbetrug gab es schon 1982

Brooks verwies auf seine Wahl im Jahr 1982 in die Legislative des US-Bundesstaates Alabama. Damals wurden 11 der 45 Wahlmaschinen in seinem Bezirk angeblich von Demokraten manipuliert, sodass die Maschinen die Stimmabgabe für ihn nicht zuließen. Brooks erinnerte sich daran, dass seine Wahlhelfer die Wähler auffordern mussten, ihre Namen an eine Wand zu schreiben, anstatt diese Maschinen zu benutzen.

„Wir hatten durch unsere Untersuchung eine ziemlich gute Vorstellung davon, wer das tatsächlich getan hat. Leider wurde das ganze System von den Demokraten betrieben. Also ist man bei dem Versuch, Abhilfe für dieses Problem zu schaffen, nirgendwo angekommen“, sagte der Kongressabgeordnete. „Diese Art von Problem haben wir heute auch.“

Sieg von Trump wahrscheinlich schwer zu bestätigen

„Wenn man nur rechtmäßig abgegebene Stimmen amerikanischer Bürger zählen könnte, hätte Donald Trump meiner Meinung nach das Electoral College gewonnen“, fuhr Brooks fort. Er bemerkte, dass es aufgrund der Art und Weise, wie das Wahlsystem aufgebaut ist, „extrem schwierig“ sein könnte, einen Sieg von Donald Trump durch einen Nachweis des Wahldiebstahls zu bestätigen.

„Ein Beispiel: Wenn jemand illegal einen Stimmzettel abgibt, wissen Sie, was mit diesem Stimmzettel passiert? Er ist nicht in irgendeiner Weise markiert, sodass man ihn wieder herausziehen könnte, wenn er mit allen anderen Stimmzetteln vermischt wurde“, sagte er. „Wie kann man also beweisen, wie dieser illegale Wähler gewählt hat? Das ist außerordentlich schwierig.“

Clinton-Gesetz verbietet die Kontrolle der Staatsbürgerschaft der Wähler

Brooks argumentierte: Die Demokraten würden – anstatt ein System zu errichten, das Wahlmanipulation verhindert – es leichter machen, Wählerbetrug und Wahldiebstahl zu begehen. Als Beispiel für solche Bemühungen seitens der Demokraten verwies Brooks auf den National Voter Registration Act von 1993 – ein Gesetz aus der Clinton-Ära, das verabschiedet wurde, als beide Kammern unter demokratischer Kontrolle standen.

„Seit diesem Gesetz machen sich Wählerregistratoren strafbar, wenn sie feststellen wollen, ob eine Person, die sich zur Wahl registriert, amerikanischer Staatsbürger ist“, erklärte er. „Wie will man also die Wahl auf amerikanische Staatsbürger beschränken, wenn die Personen, die Wähler registrieren sollen, nicht befugt sind, zu überprüfen, ob die Person, die ihr Büro betritt, tatsächlich ein amerikanischer Staatsbürger ist?“

Brooks betonte auch: „Meine Kinder müssen, um Fußball spielen zu können, eine Geburtsurkunde haben. Aber wir verlangen das nicht, damit sich die Leute zur Wahl registrieren lassen können.“ Weiter sagte er: „Wenn man diese Massenaussendungen von Stimmzetteln an Menschen, die nicht mehr in diesem Staat leben und an Menschen die gestorben sind, verschickt, eröffnet das ein großes Schlupfloch. Jeder Staat, der diesen Massenversand hat, hat also ein systemisches Problem. Wer weiß wie viel Wahlbetrug und Wahldiebstahl es dadurch gibt.“

Dieser Artikel erschien im Original auf The Epoch Times USA unter dem Titel: Democrats Taking Advantage of a Flawed Election System: Rep. Mo Brooks (deutsche Bearbeitung so)

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