Wilbur RossFoto: Chip Somodevilla/Getty Images

US-Handelsminister: „Wirtschaftliche Sicherheit ist militärische Sicherheit“

Epoch Times25. Mai 2018 Aktualisiert: 25. Mai 2018 11:51
"Es gibt Beweise, die darauf hindeuten, dass Importe aus dem Ausland seit Jahrzehnten unsere heimische Autoindustrie untergraben haben", sagt der US-Handelsminister.

Das US-Handelsministerium hat Schritte eingeleitet, die zur Erhebung von Zöllen auf Autoimporte führen könnten. US-Handelsminister Wilbur Ross kündigte am Mittwoch an, er habe vor dem Hintergrund der nationalen Sicherheit eine Prüfung zum Handel mit Autos eingeleitet.

Eine solche Prüfung würde die rechtliche Grundlage für die Einführung von Zöllen bilden, falls das Handelsministerium in den Importen eine Gefahr für die nationale Sicherheit sieht.

„Es gibt Beweise, die darauf hindeuten, dass Importe aus dem Ausland seit Jahrzehnten unsere heimische Autoindustrie untergraben haben“, sagte Ross. Er kündigte eine „gründliche, faire und transparente Ermittlung“ seines Ministeriums dazu an, „ob solche Importe unsere Wirtschaft schwächen und die nationale Sicherheit beeinträchtigen“.

Das Weiße Haus erklärte, Trump habe Ross „angewiesen“, er solle eine solche Prüfung „in Erwägung ziehen“. „Schlüsselindustrien wie Autos und Autoteile“ seien „entscheidend für unsere Stärke als Nation“, hieß es. Dieselbe Begründung hatte die US-Regierung zuvor auch bei den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium angeführt.

Ross sagte die „wirtschaftliche Sicherheit“ einer Nation „ist die militärische Sicherheit“. Ohne wirtschaftliche Sicherheit könne man keine militärische Sicherheit haben.

Der Handelsminister sagte auch, dass der Marktanteil der importierten Autos von 30 Prozent auf 48 Prozent gestiegen sei. „Es werden jedes Jahr über 8 Millionen Autos in das Land importiert“, so Ross. „Ein Grund für die großen Importe im Gegensatz zu unseren Exporten ist, dass wir nur 2,5 Prozent Zoll auf Autos und Autoteile haben.“

Ross gebe dem Ausland keine Schuld für die missliche Lage der USA und fügte hinzu: „Sie tun, was das Beste für sie ist. Die Dummheit ist, dass wir uns auf diesen Deal mit extrem niedrigen Zöllen einlassen.“ (afp/so)

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