US-Präsident Trump erhöht mit 90-Tage-Frist Druck auf TikTok

Epoch Times15. August 2020 Aktualisiert: 15. August 2020 10:44

US-Präsident Donald Trump hat den Druck auf die chinesische Videoplattform Tiktok weiter verschärft. Trump unterzeichnete am Freitag ein Dekret, das den chinesischen Mutterkonzern Bytedance dazu verpflichtet, innerhalb von 90 Tagen alle Daten von US-Nutzern zu vernichten und sich von seinen US-Geschäften zu trennen. Dazu wird der Kauf der App Musical.ly durch Bytedance rückwirkend untersagt. Es gebe glaubwürdige Hinweise auf eine Gefährdung der nationalen Sicherheit durch Bytedance, erklärte Trump zur Begründung.

Trump setzt Bytedance schon länger unter Druck. So stellte er ein Ultimatum für den Verkauf von TikTok bis zum 15. September. Vergangene Woche unterzeichnete Trump zudem ein Dekret, das alle Geschäfte mit TikTok und Bytedance nach Ablauf einer Frist von 45 Tagen untersagt. Sollte Bytedance die Plattform bis dahin nicht verkauft haben, drohte Trump mit einem Verbot.

TikTok hat bereits angekündigt, sich mit rechtlichen Mitteln gegen das drohende Verbot zu wehren. Die Video-App wurde in den USA bereits rund 175 Millionen Mal heruntergeladen. Sie ist vor allem bei jungen Nutzern sehr beliebt.

Bytedance bestreitet, Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzugeben, und verhandelt mit Microsoft über eine Übernahme seines US-Geschäfts. Allerdings sind alle chinesische Firmen innerhalb und außerhalb Festlandchinas verpflichtet an Pekings Führung, wenn sie eine nationale Bedrohung sieht, sensible Daten weiterzugeben. (afp/er)

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