Virtueller EU-China-Gipfel mit Xi Jinping und EU-Vertretern – BDI-Präsident kritisiert Menschenrechtsverletzungen in China

Stattdessen treffen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und der chinesische Präsident Xi Jinping am Montag (14. September) ab 14 Uhr virtuell zusammen. Da Deutschland aktuell die Ratspräsidentschaft der EU innehat, ist auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dabei.

Themen sind die Corona-Pandemie, der Klimawandel sowie Wirtschafts- und Handelsfragen. Es wird erwartet, dass die EU auch die Lage in Hongkong ansprechen wird.  Indes schlägt die Deutschlands Industrie gegenüber China in der Frage von Menschenrechtsverletzungen einen deutlicheren Ton an.

Deutsche Industrie gegen Menschenrechtsverletzungen in China

„Politische Faktoren überschatten derzeit die Geschäftsaussichten unserer Unternehmen in und mit China. Die Lage der Menschenrechte in Xinjiang und Hongkong belastet die Beziehungen“, sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, der „Welt“ (Montagsausgabe).

Grund- und Menschenrechte seien für die deutsche Industrie selbstverständlich ein globales und unverhandelbares Gut.

„Peking muss klar sein, dass die Art und Weise, wie politische und gesellschaftliche Konflikte ausgetragen werden, stets Auswirkungen auf die Wirtschaftsbeziehungen hat.“

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen sind in der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. Sie werden dort nach Angaben der Aktivisten zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt.

In der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong wiederum sind die Behörden in den vergangenen Monaten verschärft gegen die Demokratiebewegung vorgegangen. Sie stützen sich dabei auf das sogenannte Sicherheitsgesetz, das Peking Ende Juni in Kraft gesetzt hatte.

(dts/afp/dpa/sua)