Vollständige Evakuierung Ost-Aleppos vor Weihnachten absehbar

Trotz eisiger Kälte haben sich die Nothelfer in Aleppo darauf eingestellt, die Rebellenviertel der syrischen Stadt noch vor Weihnachten vollständig zu räumen.

„Die Evakuierung dauert noch den ganzen Tag und die ganze Nacht, voraussichtlich auch morgen an“, sagte eine Sprecherin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) am Donnerstag, nachdem 4000 Aufständische aus Ost-Aleppo herausgebracht worden waren. Die UN-Vollversammlung schuf die Grundlage dafür, dass im Syrien-Konflikt verübte Kriegsverbrechen künftig geahndet werden können.

Für die nächtliche Evakuierung der 4000 Kämpfer wurden alle verfügbaren Fahrzeuge eingesetzt. Am Kontrollpunkt Ramussa wurden die Rebellen von einem Anhänger von Präsident Baschar al-Assad empfangen, der eine syrische Flagge schwenkte. Nachmittags bezogen 31 UN-Beobachter in Ramussa Stellung, die einen geordneten Verlauf der Evakuierung sicherstellen sollen. (Siehe: Festnahme von NATO-Offizieren und Agenten in Ost-Aleppo bestätigt: Syrischer UN-Botschafter gibt Namensliste bekannt)

Assad feierte den „Sieg“. „Die Befreiung Aleppos ist nicht nur ein Sieg für Syrien, sondern auch für die, die wirklich zum Kampf gegen den Terrorismus beitragen, insbesondere Russland und der Iran.“ Mit militärischer Hilfe aus Russland und dem Iran war es den Regierungstruppen gelungen, die Aufständischen in der zweitgrößten Stadt des Landes in die Knie zu zwingen. Laut IKRK wurden in den letzten Tagen 34.000 Menschen aus der einstigen Rebellenhochburg in Sicherheit gebracht.

Mit 105 Stimmen bei 15 Nein-Stimmen und 52 Enthaltungen beschloss die UN-Vollversammlung, dass eine Arbeitsgruppe Beweismaterial zu den in Syrien begangenen Kriegsverbrechen sichern soll. Die Resolution wurde von Deutschland mit eingebracht, dagegen stimmten unter anderen Russland, der Iran und China.

Die Sammlung von Beweisen schafft die Voraussetzung dafür, dass im Syrien-Konflikt begangene Kriegsverbrechen eines Tages von der internationalen Justiz geahndet werden können. Die Arbeitsgruppe soll eng mit einer seit einigen Jahren tätigen UN-Untersuchungskommission zusammenarbeiten, die bereits mehrere Berichte über Gräueltaten im syrischen Krieg veröffentlicht hat. Der Krieg in Syrien dauert bereits fast sechs Jahre an. Mehr als 310.000 Menschen wurden getötet, Millionen Syrer in die Flucht getrieben.

Die Niederlande, in denen schon etliche internationale Gerichte ihren Sitz haben, unterstützten den Beschluss der UN-Vollversammlung. Außenminister Bert Koenders kündigte an, dass für die Erstellung einer Datenbank eine Million Euro zur Verfügung gestellt werden. Ferner will Den Haag Anfang 2017 ein Expertentreffen zu dem Thema organisieren. (afp)