Von der Leyen mahnt zum Amtsantritt Stärkung der EU an

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat zu ihrem offiziellen Amtsantritt eine Stärkung Europas angemahnt. „Es ist unsere Verantwortung, eine stärkere Union zu hinterlassen als die, die wir übernommen haben“, sagte von der Leyen bei einer Veranstaltung zum zehnten Jahrestag des Inkrafttretens des Reformvertrags von Lissabon in Brüssel. An dieser nahm auch Ratspräsident Charles Michel teil, der am Sonntag ebenfalls sein Amt antrat.

Die EU-Spitzen bezeichnete von der Leyen bei der Feierstunde als „Wächter“ der Verträge und als „Hüter des Geists von Lissabon“. Zudem lobte sie jüngste Fortschritte bei der europäischen Einigung. Vor zehn Jahren hätten ihre Vorgänger noch darüber diskutiert, ob Europa eine Fahne oder eine Hymne brauche. „Aber in diesen zehn Jahren sind Millionen Menschen auf die Straße gegangen und haben die Europaflagge geschwenkt“.

Erste Reise als Kommissionschefin

Ihre erste Auslandsreise als Kommissionschefin werde sie am Freitag in die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba führen. Dort will sie Gespräche mit dem Kommissionschef der Afrikanischen Union, Moussa Faki, und dem äthiopischen Staatschef und Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed führen. Zudem sei ein Treffen mit Staatschefin Sahle-Work Zewde geplant.

Von der Leyen und Michel traten ihre Ämter am Sonntag einen Monat später als ursprünglich geplant Amt an, weil das Europaparlament zeitweise einige Kandidaten für Kommissarsposten blockiert hatte. Bei der Veranstaltung in Brüssel waren zudem EU-Parlamentspräsident David Sassoli und die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, anwesend.

„Die Europäer wollen sehen, dass wir entschlossen handeln.“

EU-Parlamentspräsident Sassoli

EU-Parlamentspräsident Sassoli rief die europäischen Institutionen auf, die Versprechen der vergangenen Monate zu erfüllen. „Es ist jetzt Zeit zu handeln. Das Parlament ist bereit, mit Ihnen zusammenzuarbeiten, um Europa weiter aufzubauen“, sagte er nach Angaben seines Büros. „Vom Kampf gegen den Klimawandel bis zu Maßnahmen gegen steigende Lebenshaltungskosten – die Europäer wollen sehen, dass wir entschlossen handeln.“

Der Lissabon-Vertrag war am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Er hat die EU weitreichend verändert. Durch ihn wurden unter anderem das Amt des EU-Ratspräsidenten eingeführt, die Möglichkeit von Mehrheitsbeschlüssen im Ministerrat ausgeweitet und dem Europaparlament mehr Mitspracherechte bei Gesetzgebungsverfahren gegeben. Gleichzeitig schaffte der Lissabon-Vertrag die Möglichkeit des EU-Austritts, den Großbritannien mit dem Brexit nun nutzt.(afp)