Von der Leyen zu Besuch in Riad: Bundeswehr soll saudische Offiziere ausbilden

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zu einem Besuch in Riad eingetroffen, bei dem sie die Ausbildung saudiarabischer Offiziere in Deutschland besiegeln will. Das Training „mehrerer junger Offiziere und Mitarbeiter des saudiarabischen Militärs“ solle im kommenden Jahr beginnen, erklärte die deutsche Botschaft am Donnerstag anlässlich des Besuches der Ministerin.

Von der Leyen wollte den Angaben zufolge bei ihrem zweitägigen Besuch unter anderem mit ihrem Kollegen Mohammed bin Salman sprechen. Nach Informationen des „Spiegel“ rechnete ihr Ministerium bei der Visite auch mit einer Anfrage, Bundeswehrsoldaten nach Saudi-Arabien zu entsenden. Dies wolle von der Leyen aber zunächst nur prüfen lassen.

Die Militärkooperation mit Saudi-Arabien, vor allem die Lieferung von Rüstungsgütern an den arabischen Staat, ist in Deutschland seit Jahren umstritten, da es sich um eine Krisenregion handelt und das Kriegsgerät auch gegen Gegner im Inneren eingesetzt werden kann.

Saudi-Arabien geht immer wieder gewaltsam gegen Proteste im Inland vor, immer wieder werden Todesurteile vollstreckt. Kritiker verweisen außerdem auf die höchst problematische Menschenrechtslage im Land.

Seit eineinhalb Jahren geht Riad zudem im benachbarten Jemen militärisch gegen die schiitischen Huthi-Rebellen vor, immer wieder gibt es zivile Opfer bei Luftangriffen einer von Riad angeführten Militärallianz. Im Frühjahr 2011 hatte sich Saudi-Arabien mit Panzern und Soldaten an der gewaltsamen Niederschlagung von Protesten in Bahrain beteiligt. (afp)