EVP-Spitzenkandidat Weber warnt EU-Parlamentarier vor freiwilliger Machtaufgabe

Im Kampf um die EU-Kommissionsspitze hat EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber die EU-Parlamentarier davor gewarnt, die eigene Macht freiwillig aufzugeben. Jetzt komme es auf die Europaabgeordneten an, sagte Weber der Zeitung „Welt am Sonntag“. Er hoffe, „dass die sozialdemokratischen und liberalen Abgeordneten von SPD und FDP zeigen, dass sie zur Parlamentarisierung Europas stehen“, erklärte der stellvertretende CSU-Vorsitzende.

Das Europäische Parlament trage als Volksvertretung von 500 Millionen Europäern eine große Verantwortung dafür, dass gewichtige Entscheidungen transparent gefällt würden. „Nun ist die Stunde des Parlaments“, sagte Weber. „Es wäre ein riesiger Rückschlag, wenn die Entscheidungen in der EU nun wieder in die Hinterzimmer der Diplomaten wandern“, warnte der EVP-Fraktionschef.

Fraktionen ringen im EU-Parlament um Nominierung eines Kandidaten

Derzeit ringen die Fraktionen im EU-Parlament einerseits und andererseits der EU-Rat, die Versammlung der EU-Staats- und Regierungschefs, um die Nominierung eines Kandidaten. Formal hat der EU-Rat das Vorschlagsrecht, aber der nominierte Kandidat kann nur durch eine Mehrheit im Parlament bestätigt werden. Für eine solche Mehrheit müssten sich jedoch mindestens drei Fraktionen zusammenschließen.

Weil Webers konservative EVP als stärkste Fraktion aus der Europawahl hervorgegangen ist, reklamiert der Niederbayer den Posten an der Kommissionsspitze für sich. Allerdings ist es ihm bisher nicht gelungen, die Unterstützung anderer Parlamentsfraktionen zu sichern.

Beim EU-Gipfel erlitt Weber einen weiteren herben Rückschlag. Die EU-Staats- und Regierungschefs konnten sich am Donnerstag auch nach stundenlangen Beratungen nicht auf einen Nachfolger an der Kommissionsspitze einigen. Es habe „keine Mehrheit für irgendeinen Kandidaten“ gegeben, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk. Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte danach auf eine öffentliche Unterstützung des CSU-Politikers verzichtet. Trotzdem hofft Weber noch auf eine Mehrheit im Parlament. (dpa)