Rotgardisten zwischen Klima-Aktivisten? – Erlebnisse eines AfD-Kreisvorsitzenden bei „Fridays for Future“ in Darmstadt

Werden die Klima-Proteste von linken Extremisten/Kommunisten unterwandert, die Zukunftsängste der Jugendlichen ausgenutzt? Mehr»

Fall Lübcke: Bundesanwaltschaft geht Hinweisen auf Mittäter nach – Kein Kampf zwischen Täter und Opfer

Die Bundesanwaltschaft geht Hinweisen nach, dass es im Fall des Anfang Juni ermordeten hessischen CDU-Politikers Walter Lübcke mehrere Täter gegeben haben könnte. Mehr»

Özdemir: „Die Pkw-Maut der CSU ist die vielleicht teuerste Stammtisch-Parole der Welt“

Cem Özdemir hat die CSU nach dem Pkw-Maut-Urteil des Europäischen Gerichtshofs scharf kritisiert. Mehr»

Brandenburgs CDU-Chef: „Die meisten haben es satt, abgestempelt und in eine Ecke gestellt zu werden“

Man warf Alt-Bundespräsident Joachim Gauck einen Rechtsruck vor, weil dieser sagte, dass man zwischen rechts im Sinne von konservativ und rechtsextrem unterscheiden müsse. Doch auf dem Weg von links... Mehr»

„Vulven-Malen“ und „Schöner kommen“: Kirchentagspräsident fordert „Recht auf Exotik“ ein

Im Programm des 37. Evangelischen Kirchentags gibt es unter anderem ein "Vulven-Malen". Präsident Hans Leyendecker findet das offenbar ganz normal. Mehr»

Grünen-Chef sieht sich als säkularen Christen – Habeck glaubt nicht an Gott

Der Grünen-Parteivorsitzende bezeichnet sich selbst als säkularen Christen. Mehr»

Regierung scheitert mit Eilantrag auf Herausgabe von „Gorch Fock“

Im Streit um unbezahlte Rechnungen für das Marineschulschiff „Gorch Fock“ hat das Verteidigungsministerium eine juristische Niederlage erlitten. Mehr»

Korruption: Ex-UEFA-Präsident Platini wegen WM-Vergabe an Katar festgenommen

Die französische Polizei hat den früheren UEFA-Präsidenten Michel Platini im Zusammenhang mit der Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 an Katar in Gewahrsam genommen. Gegen den 63-Jährigen... Mehr»

Deutschland: Jeder zehnte leitende Mitarbeiter in Bundesministerien arbeitet in Teilzeit

Etwa zehn Prozent der leitenden Mitarbeiter in den obersten Bundesbehörden arbeiten in Teilzeit. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, sind davon 75 Prozent Frauen.... Mehr»

Finanzexperte Markus Krall: Der volkswirtschaftliche Schaden durch die Merkel-Regierung beträgt täglich 2 Mrd Euro

Seit 13 Jahren ist Angela Merkel Regierungschefin dieses Landes, 13 Jahre mal 365 Tage - ungefähr 5000 Tage. Was glauben Sie, wieviel volkswirtschaftlichen Schaden haben die Entscheidungen dieser... Mehr»

Deutsche Energiepolitik macht Strom auch in Nachbarländern teurer – und erhöht das Blackout-Risiko

Nach den jüngsten großflächigen Stromausfällen in Argentinien und Uruguay äußerten Kommentatoren in sozialen Medien die Befürchtung, Deutschlands Energiepolitik könnte früher oder später... Mehr»

Grundsteuerreform: Groko braucht mehr Unterstützung – Lindner schlägt Deal vor

Im Ringen um die Reform der Grundsteuer schlägt FDP-Chef Christian Lindner der großen Koalition einen Deal vor. Seine Partei werde sich die Vorschläge von Union und SPD „konstruktiv... Mehr»

Gauck verteidigt „Toleranz in Richtung rechts“: Heftige Reaktionen zeigen mir, einigen geht es nicht um Debatten

Altbundespräsident Joachim Gauck hat Kritik an seiner Äußerung über „Toleranz in Richtung rechts“ zurückgewiesen. „Die teilweise heftigen Reaktionen auf diese Forderung zeigen... Mehr»

Berliner Senat berät über fünfjährigen Mietenstopp

Mitten in der aufgeheizten Debatte um bezahlbares Wohnen in Deutschland berät der Senat in Berlin darüber, die Mieten einzufrieren. Die rot-rot-grüne Landesregierung beschließt möglicherweise ein... Mehr»

Ukraine: Selenski in Berlin erwartet – Russische Passvergabe in Ostukraine trifft „auf höchste Besorgnis“ der EU

Bundesaußenminister Heiko Maas erwartet vom neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Fortschritte im Kampf gegen die Korruption und für einen Frieden in der Ostukraine. „Wir wollen... Mehr»

50 deutsche Städte wollen gerettete Migranten aufnehmen

Mehr als 50 deutsche Städte und Gemeinden wollen Migranten aufnehmen, die von Seenotrettern aus dem Mittelmeer geholt wurden. Die Kommunen hätten schriftlich ihre Bereitschaft zur Aufnahme bekundet,... Mehr»

Kommissarische SPD-Vorsitzende Schwesig widerspricht Gauck und kritisiert Frauenbenachteiligung in Politik

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat der Forderung von Altbundespräsident Joachim Gauck nach einer „erweiterten Toleranz in Richtung rechts“ eine Absage erteilt.... Mehr»

Nach Lübcke-Mord: Medien warnen vor rechtsextremer Terrorgefahr – AfD dementiert Verbindung zum Verdächtigen

Die Bundesanwaltschaft geht bei dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke von einem rechtsextremen Hintergrund aus. Ein Verdächtiger sitzt in Untersuchungshaft. Die AfD... Mehr»

Millionen Mahnverfahren gegen Arbeitslose

Jobcenter und Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr in mehr als 6,5 Millionen Fällen wegen Rückzahlungsforderungen Mahnverfahren gegen Arbeitslose eingeleitet. Das geht aus der Antwort des... Mehr»