KSK-Kommandeur: „Nicht jeder bei den Spezialkräften ist Extremist“

Die KSK ist wegen Rechtsextremismus-Vorwürfen in den eigenen Reihen in die Kritik geraten. Kommandeur Markus Kreitmayr äußerte sich erstmals zu den Vorfällen und erklärt: "Schädlich ist, wenn... Mehr»

Union-Bundestagsfraktion legt Entlastungskonzept für Kommunen vor – Altschuldenübernahme keine Option

Die Unionsfraktion lehnt die "schlichte Umwandlung alter Schulden der Kommunen in neue Schulden des Bundes grundsätzlich ab", wie es in dem AFP am Sonntag vorliegenden Konzept heißt. Mit einem... Mehr»

Studie zu Corona-Einschränkungen: Wer mehr verdient, plädiert für härtere Maßnahmen

74 Prozent der Menschen, die ein Einkommen von mehr als 3000 Euro haben, plädieren dafür, dem Schutz des Lebens in Coronazeiten alle anderen Werte unterzuordnen. Bei denen, die weniger verdienen,... Mehr»

SPD-Sicherheitsexperte: Huawei und ZTE bei 5G-Ausbau in Deutschland ausschließen

Der SPD-Sicherheitsexperte Fritz Felgentreu fordert, chinesische Anbieter beim Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G auszuschließen: Stattdessen sollte Deutschland ausschließlich auf europäische... Mehr»

Familiennachzug für subsidiär Geschützte bisher unter Obergrenze

Die deutschen Behörden erlauben mehr Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus den Nachzug von Familienangehörigen. Mehr»

Giffey fordert Erkenntnisse zum Infektionsrisiko von Kindern zum Ende der Ferien

In der Politik wird allem Anschein nach davon ausgegangen, dass auch nach den Schulferien mögliche Ansteckungen mit dem Corona-Virus, ein Thema bleiben sollen. Mehr»

Österreich schafft Maskenpflicht teilweise ab – In Deutschland will jeder Dritte lockern

Ab dem 15. Juni ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Österreich nur noch in Öffentlichen Verkehrsmitteln, im Gesundheitsbereich und bei Dienstleistungen verpflichtend, wo kein Mindestabstand... Mehr»

Göttingen: Einige Dutzend Corona-Infizierte nach Pfingstfeier – Gesundheitsamt verfolgt Infektionsketten

Schon wieder ist es in Niedersachsen zu einem größeren Coronavirus-Ausbruch gekommen. In Göttingen hat sich womöglich eine größere Zahl Menschen infiziert. Für die zuständigen Behörden zieht... Mehr»

Gemeindebund reklamiert Geld aus Konjunkturpaket für Kommunen

Der Städte- und Gemeindebund hat vor den Koalitionsgesprächen zum Konjunkturprogramm am Dienstag seine Wünsche nach Geldern aus dem Konjunktur-Topf angemeldet. Mehr»

FDP fordert Streichung von Weltbank-Krediten für China

Die FDP bringt einen Antrag im Bundestag ein, die Bundesregierung solle sich bei der Weltbank dafür einsetzen China die Kredite zu streichen. Entwicklungsländer die wegen Chinas Vertuschung in der... Mehr»

Söder hält Steuersenkungen für „zwingend“ – warnt gleichzeitig vor Überschuldung des Staates

Vor dem Konjunkturgipfel der GroKo am Dienstag bringt sich Bayerns Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Markus Söder in die Schlagzeilen. Er fordert umfassende Steuersenkungen, gleichzeitig aber... Mehr»

Abstandsregelungen zu Pfingsten: EensFuffzschBidde! – Was gilt derzeit wo? Die Bundesländer im Überblick

Die offizielle Empfehlung der Bundesregierung lautet derzeit, dass sich bis zu zehn Personen oder die Angehörigen von zwei Hausständen treffen dürfen. Doch die Bundesländer handhaben das... Mehr»

Über 3.000 Ermittlungsverfahren wegen Corona-Subventionsbetrug

Von falschen Angaben zur wirtschaftlichen Lage, bis zur Nutzung fremder Daten - der Betrug rund um die "Corona-Hilfen" ist groß. Mehr»

AKK will gegen Extremisten-Netzwerke in der Bundeswehr vorgehen

Immer noch konzentrieren sich Ermittlungen in der Bundeswehr wegen Extremismus-Verdacht auf vermeintlich "Rechtsextreme". Von linken Netzwerken und Antifa-Kämpfern, die sich in der Bundeswehr... Mehr»

BDI fordert Kaufprämie nicht nur für Autos

Die Einen wollen gar keine Autokaufprämien, die Anderen Kaufanreize nur für bestimmte Antriebsarten bei Autos. Der BDI als Interessenvertretung der Gesamtindustrie spricht sich für Kaufprämien... Mehr»

Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier: Krisenmanagement der Bundesregierung muss von Gerichten geprüft werden

Ex-Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier fordert eine Aufarbeitung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Solche Entscheidungen dürften künftig nicht von der Kanzlerin,... Mehr»

Virologen Streeck und Drosten: Ausbleiben zweiter Corona-Welle in Deutschland möglich – Impfstoffentwicklung unsicher

Der Virologe Christian Drosten hält es für möglich, dass Deutschland eine zweite Corona-Welle erspart bleibt. Auch sein Bonner Kollege Hendrik Streeck glaubt nicht dass uns eine zweite Welle... Mehr»

Afghanistan: Bundeswehr will an Corona erkrankte Polizisten evakuieren

Die Bundeswehr fliegt laut „Spiegel“ nach Afghanistan, um zwei an der Wuhan-Lungenseuche erkrankte deutsche Polizisten aus der Hauptstadt Kabul nach Hause zu holen. Eine Sprecherin der... Mehr»

Per Charterflug zurück nach China: 200 Mitarbeiter landeten heute im Corona-Ursprungsland

Seit Ende März konnten aufgrund eines Einreisestopps seitens der chinesischen Regierung weder Angehörige mit ständigem Wohnsitz noch Mitarbeiter dort ansässiger deutscher Unternehmen wieder... Mehr»

Pflegeheim: Patientenschützer beklagt „Freiheitsberaubung“ – fordern einheitliches Öffnungskonzept

Patientenschützer haben eine „Freiheitsberaubung“ von Pflegeheimbewohnern beklagt und fordern von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein „menschliches“ Konzept für... Mehr»