14 Länder verhängen Exportsperre für deutsches Schweinefleisch

Insgesamt 14 Länder haben Handelsrestriktionen für Schweinefleisch aus ganz Deutschland verhängt, nachdem im September ein mit der Afrikanischen Schweinepest (ASP) infiziertes Wildschwein in Brandenburg gefunden worden war. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ in ihrer Dienstagausgabe (10. November).

Laut Bundeslandwirtschaftsministerium sind schon „seit Jahren“ Verhandlungen mit Drittstaaten geführt worden, um eine Exportsperre auf die betroffenen Bundesländer zu beschränken – offenkundig ohne Erfolg.

Staatssekretär Uwe Feiler schreibt: „Bisher sind insbesondere die asiatischen Behörden auf die Vorschläge nicht eingegangen.“ Die Gespräche würden auf politischer und fachlicher Ebene „mit Nachdruck“ fortgesetzt. Es sei „mit sehr schwierigen Verhandlungen zu rechnen“.

In die 14 Länder war nach Angaben des Ministeriums im ersten Halbjahr noch Schweinefleisch im Wert von rund einer Milliarde Euro geliefert worden. Hauptabnehmer war China. In die Volksrepublik gingen 365.000 Tonnen im Wert von 815,6 Millionen Euro. Mit dem Ausbruch der ASP in Deutschland sind diese Exportmöglichkeiten bis auf Weiteres weggebrochen.

Das Ministerium schreibt laut „NOZ“: „Bei den Gesprächen geht es derzeit vor allem darum, das Vertrauen in das deutsche Krisenmanagement zu erreichen“ – bevor über eine Beschränkung der Restriktionen auf einzelne betroffene Bundesländer verhandelt werden könne.

Die EU-Kommission habe sich ebenfalls eingeschaltet und fordere in Schreiben an Drittländer eine solche Regionalisierung ein. Auch innerhalb der EU stößt Deutschland in Sachen ASP auf diplomatische Schwierigkeiten, insbesondere bei baulichen Abwehrmaßnahmen gegen Wildschweine.

In der Antwort heißt es: „Die Zusammenarbeit mit der polnischen Seite gestaltete sich im Bereich des Zaunbaus schwierig, da […] Polen sich vorerst gegen einen Zaunbau entschieden hat.“ Die Anrainer-Bundesländer auf deutscher Seite bauen derzeit selbst.

FDP-Parlamentarier Karlheinz Busen forderte in der „NOZ“, dass der Bund hierbei die Federführung übernehmen und entlang der gesamten Grenze zu Polen einen wildschweinsicheren Zaun bauen müsse. (dts)