Der Tag in 2 Minuten
15. Oktober: Aktivrente beschlossen | Visa-Entzug | Benko verurteilt
Der Tag in 2 Minuten hält Sie mit wichtigen Meldungen auf dem Laufenden.
Bildmontage: Epoch Times
Rundfunkbeitragspflicht ungeklärt
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute keine Entscheidung zur Rundfunkbeitragspflicht gefällt. Es erklärte, Zweifel seien nur berechtigt, wenn das Gesamtprogramm der Öffentlich-Rechtlichen über längere Zeit grob unausgewogen sei. Da der Bayerische Verwaltungsgerichtshof dies nicht geprüft habe, wurde dessen Urteil aufgehoben und zur erneuten Verhandlung zurückverwiesen.
Aktivrente beschlossen
Das Bundeskabinett hat heute die sogenannte Aktivrente ab 1. Januar 2026 auf den Weg gebracht. Das Gesetz kommt nun in das parlamentarische Verfahren. Rentner sollen bis zu 2.000 Euro im Monat steuerfrei dazuverdienen können. 890 Millionen Euro soll die Aktivrente pro Jahr kosten.
Visa-Entzug
Mehr als einen Monat nach dem Tod des Influencers Charlie Kirk setzt das US-Außenministerium die angekündigten Maßnahmen um. Alle, die seinen Tod feiern, werden strafrechtlich verfolgt und ausgewiesen. Von dem Visum-Entzug ist auch eine Person aus Deutschland betroffen. Die deutsche Botschaft wird die Person auf Wunsch konsularisch unterstützen. Präsident Trump ehrte Kirk gestern mit der höchsten zivilen Auszeichnung der USA.
Besuch bei Putin
Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa ist heute zu einem Antrittsbesuch in Moskau. Beim Treffen mit Putin sagte er: „Wir versuchen, die Natur dieser Beziehungen in einer neuen Weise wiederherzustellen und zu definieren.“ Putin betonte seinerseits die „besonderen Beziehungen“, die beide Länder „über viele Jahrzehnte“ aufgebaut hätten.
Benko verurteilt
Der österreichische Investor René Benko wurde heute wegen Gläubigerbenachteiligung zu einer Haftstrafe verurteilt. Ein Schöffensenat des Landesgerichts Innsbruck urteilte, der 48-jährige Ex-Milliardär habe durch eine Schenkung in Höhe von 300.000 Euro an seine Mutter Vermögen beiseite geschafft.
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)
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