17. Juni-Parole: „Kollegen, reiht euch ein, wir wollen freie Menschen sein“ – Deutschland hat kein Mahnmal für Opfer des Kommunismus

Epoch Times18. June 2018 Aktualisiert: 18. Juni 2018 13:06
Deutschland hat für die Opfer des Kommunismus kein einziges Mahnmal. Seit Jahren drückt sich die Regierung davor, Millionen Leidtragenden ein Denkmal zu errichten.

Am 17. Juni wurde der Opfer des Arbeiteraufstandes in der DDR gedacht, der 1953 von der sowjetischen Armee blutig niedergeschlagen wurde. Die Parole der verzweifelten Bürger damals lautete: „Kollegen, reiht euch ein, wir wollen freie Menschen sein!“

Ihr Widerstand gegen die kommunistische Unterdrückung wird in Deutschland aber wenig gewürdigt. Seit Jahren drückt sich die Bundesregierung davor, ein zentrales Mahnmal für Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft zu errichten.

In Deutschland gibt es Hunderte von Mahnmalen und Gedenkstätten, wie das Denkmal für die ermordeten Juden Europas, Denkmale für die Opfer des Nationalsozialismus, Gedenkstätten für KZ, Zwangsarbeiterlager, Deportationsorte und NS-Widerstand. Aber es gibt kein einziges Denkmal für die Millionen von Menschen die durch die kommunistische Diktatur verfolgt und getötet wurden.

Kurz vor der Gedenkfeier anlässlich von Karl Marx‘ 200. Geburtstag in Trier, hieß es in einer Kleinen Anfrage der AfD an die Bundesregierung:

„Am 5. Mai 2018 wird in Trier eine 4,40 Meter hohe Karl-Marx-Statue anlässlich des 200. Geburtstags des Vaters des Kommunismus enthüllt – ein Geschenk der Volksrepublik China. Dagegen gibt es in Deutschland noch immer kein zentrales Mahnmal für die Opfer des Kommunismus. Und das, obwohl seit Juni 2013 eine Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien vorliegt, in welcher der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auffordert, „die Einrichtung eines zentralen Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft zu prüfen“.“

Die Antwort der Bundesregierung lautete:

„Im September 2015 nahm der Deutsche Bundestag den von CDU, CSU und SPD eingereichten Antrag „25 Jahre Deutsche Einheit – Leistungen würdigen, Herausforderungen angehen“ an. Dort heißt es: „In Deutschland gibt es bislang noch kein zentrales Denkmal zur Mahnung und Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft. Zusammen mit dem deutschlandweit begangenen Gedenktag am 17. Juni wäre dies ein wichtiger Teil einer Erinnerungskultur an die SED-Diktatur, der sich zugleich in die Gedenkstättenkonzeption des Bundes einordnen muss.“ Es sollte eine Initiative für ein solches Mahnmal „an einem zentralen Ort in Berlin“ vorbereitet werden.

Am 15. Februar 2017 beschäftigte sich der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags im Rahmen eines Fachgesprächs ausführlich mit einem solchen Denkmal zur Mahnung und Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft und den hiermit verbundenen Fragen nach Standort, Trägerschaft etc. Im Kontext dieses Fachgesprächs hat auch ein Vertreter der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien zu den angesprochenen Aspekten Stellung genommen. Den obligatorischen Errichtungsbeschluss für das Denkmal, wie er seitens des Deutschen Bundestages nach entsprechenden Beratungen etwa zum Denkmal für die ermordeten Juden Europas oder zum Freiheits und Einheitsdenkmal getroffen wurde, hat das Parlament in der 18. Wahlperiode nicht gefasst.

Die Bundesregierung wird einer parlamentarischen Meinungsbildung und einem sich ggf. daraus ergebenden Beschluss des Deutschen Bundestages nicht vorgreifen.“

Warum die deutschen Parteien kein Mahnmal für die vielen Opfer der kommunistischen Herrschaft errichten lassen ist unklar. Wäre es doch zusammen mit dem deutschlandweit begangenen Gedenktag am 17. Juni ein wichtiger Teil einer Erinnerungskultur an die SED-Diktatur.

Hunderttausende Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft und der SED warten seit Jahrzehnten auf diese zentrale Gedenkstätte. Doch die Regierung ist offenbar nicht gewillt sich klar gegen die Diktatur und hinter die Opfer des Kommunismus zu stellen. (so)

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