SPD-Kandidaten-Tour: 17 Kandidierende, 23 Orte und fast 60 Stunden Debatte

Es ist ein Mammutverfahren, das sich die SPD für die Suche nach einer neuen Parteispitze gegeben hat. Nach drei Monaten, in denen Bewerbungen möglich waren, folgen nun innerhalb von fünfeinhalb Wochen 23 Regionalkonferenzen in allen Bundesländern, auf denen sich die vom Wahlvorstand zugelassenen Kandidaten präsentieren. Abgeschlossen wird der ganze Prozess erst Anfang Dezember.

Wer kandidiert?

Ins Rennen gehen acht Kandidatenpaare – jeweils bestehend aus Frau und Mann – sowie als Einzelbewerber der bayerische Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner. Bundesweit am bekanntesten ist Bundesfinanzminister Olaf Scholz, als weiterer Regierungsvertreter ist der Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, dabei.

Neben Scholz bewirbt sich mit Ralf Stegner ein zweiter SPD-Vizechef. Mitglied der Bundestagsfraktion sind insgesamt sechs Kandidaten. Mit Simone Lange und Alexander Ahrens treten zwei Oberbürgermeister gemeinsam an, mit Boris Pistorius und Petra Köpping zwei Landesminister.

Jüngste im Bewerberfeld ist die 39-jährige frühere NRW-Familienministerin Christina Kampmann. Die älteste Anwärterin ist die zweimalige Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, die 76-jährige Gesine Schwan.

Wie laufen die Regionalkonferenzen ab?

Aufgrund der großen Kandidatenzahl wurden strenge Regeln verabredet, um den zeitlichen Rahmen nicht ausufern zu lassen. Am Anfang steht eine Vorstellungsrunde – jedes Team und der Einzelbewerber bekommen fünf Minuten Zeit, um seine Schwerpunkte zu präsentieren. Dann fragt ein Moderator alle Bewerber zu aktuellen Themen.

Eine Antwort darf maximal 60 Sekunden dauern. Das gilt auch für die anschließende Runde mit Fragen aus dem Publikum an einzelne Kandidaten. Am Ende sind noch Schlussstatements vorgesehen. Der Kandidat Karl Lauterbach hat ausgerechnet, dass ein Team auf etwa neun Minuten bis neun Minuten und 20 Sekunden Redezeit kommt.

Jede Regionalkonferenz soll maximal 2,5 Stunden dauern. Das ergibt insgesamt 57,5 Stunden Debatte bis zum Ende der Konferenzen am 12. Oktober im München. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil geht davon aus, dass sämtliche Bewerber bei allen Regionalkonferenzen dabei sind – sofern niemand krank wird und keine kurzfristigen politischen Wirrungen in die Quere kommen.

Wie funktioniert die Mitgliederbefragung?

Vom 14. bis zum 25. Oktober können alle SPD-Mitglieder, die spätestens am 16. September in die Partei eintreten, abstimmen. Die etwa 430.000 Sozialdemokraten können wählen, ob sie online oder per Briefwahl teilnehmen. Die Partei hofft auf möglichst viele Internetstimmen, da dies billiger ist.

Am 26. Oktober wird das Ergebnis bekanntgegeben. Hat kein Bewerber beziehungsweise Duo die 50-Prozent-Marke geknackt, folgt vom 19. bis 29. November eine Stichwahl zwischen den Erst- und Zweitplatzierten. Ob es für das Duell ebenfalls Regionalkonferenzen oder ähnliche Veranstaltungen gibt, steht noch nicht fest. Falls sich einer der beiden Stichwahlteilnehmer zurückzieht, ist der andere automatisch gewählt.

Und dann ist alles entschieden?

Nein, denn die Mitgliederbefragung ist formal nicht bindend. Nur ein Parteitag kann laut SPD-Satzung einen Vorsitzenden wählen. Daher hat der für 6. bis 8. Dezember geplante Parteitag das letzte Wort. Sofern sich nicht der Einzelbewerber Brunner im Basisvotum durchsetzt, müssen die Delegierten außerdem zunächst die Satzung so ändern, dass überhaupt eine Doppelspitze möglich ist. Denn bislang kann nur ein einzelner Mensch die SPD führen.

Vor dem Berliner Landgericht ist außerdem noch ein Antrag auf einstweilige Verfügung gegen das Verfahren zur Bestimmung der neuen Parteispitze anhängig. Wann darüber entschieden wird, ist offen. (afp)