29 Millionen Euro für Multikulti-Projekte in Sachsen bewilligt

Von 6. Dezember 2016 Aktualisiert: 7. Dezember 2016 8:13
In Sachsen gingen 2015/2016 mehrere fünf- bis sechsstellige Beträge an die Diakonie, Caritas, Arbeiterwohlfahrt und das Deutsche Rote Kreuz. Die Gelder wurden für "Anlaufstellen", "Begegnungsräume", "Sozialberatung" und andere eher vage umschriebene Vorhaben bewilligt.

29 Millionen Euro wurden in Sachsen in 2015/2016 für die Integration von Aylbewerbern beantragt und bewilligt. Dies geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung durch die AfD-Fraktion hervor, wie die „Junge Freiheit“ (JF) berichtete.

Nutznießer waren Vertreter der sogenannten „Integrationsindustrie“, wie das Deutsche Rote Kreuz aber auch Kommunen und einschlägigen Organisationen der Asyl- und Einwanderungslobby, schrieb die AfD.

„Integrationsindustrie“ fünf- bis sechsstellig

Besonders lukrativ sei die Beschäftigung mit sogenannten „minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen“, so die „JF“. Großzügige Bewilligungen durch die Sächsische Aufbaubank erhielten auch Städte und Gemeinden und deren Jugend- und Gesundheitsämter.

Die Gelder wurden für die Schaffung „Flüchtlings“-bezogener Stellen bewilligt. Standardfloskeln in den Anträgen tauchen in nur wenig abgewandelten Formen, wie „Förderung der sozialen Integration und Partizipation von Personen mit Migrationshintergrund und der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts“ öfters auf.

Sollte die Prüfung der Anträge und Verwendungsbescheide durch die Sächsische Aufbaubank etwas großzügiger als üblich ausgefallen sein? Diese Frage muss auch sich der AfD-Landtagsabgeordnete André Barth gestellt haben, als er die Auflistung das erste Mal sah. Barth kamen Zweifel in Anbetracht der einzelnen geförderten Projekte, „ob die Staatsregierung hier wirklich nachhaltig und sparsam mit den Steuern der Bürger umgeht“.

47.000 Euro für gleichberechtigten Obst- und Gemüseanbau

So wurde ein sogenanntes „Musikfestival für die kulturelle Integration mit stolzen 850.000 Euro“ bezuschusst. 48.000 zahlte das Land für ein Willkommensvideo vom Verband binationaler Familien. Zudem wurde ein „internationaler Garten, in dem Geflüchtete, Migranten und Deutsche gleichberechtigt Obst und Gemüse anbauen“, mit 47.000 Euro unterstützt.

Während für Polizisten und Lehrer kein Geld vorhanden sei, werde für solchen „Schabernack“ fast eine Million Euro ausgegeben, so Barth.

Seiner Ansicht nach habe sich hier eine lukrative ‚Asylindustrie‘ etabliert. Diese werde dank offiziell ausgerufener ‘Willkommenskultur’ bereitwillig und unkritisch von den Regierungsparteien mit Steuergeld unterhalten, kritisiert der AfD-Politiker.

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