9,7 Prozent: Klingbeil kündigt nach Wahldebakel neuen Regierungsstil an

Epoch Times15. Oktober 2018 Aktualisiert: 15. Oktober 2018 7:48
Nach dem Absturz seiner Partei bei der Bayern-Wahl hat SPD-Generalsekretär Klingbeil einen neuen Stil in der Regierungskoalition angekündigt. Die SPD war bei der Wahl in Bayern am Sonntag auf 9,7 Prozent abgestürzt.

Nach dem Absturz seiner Partei bei der Bayern-Wahl hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil einen neuen Stil in der Regierungskoalition angekündigt.

„Ich bin mir sicher, dass wir Konsequenzen daraus ziehen müssen“, sagte Klingbeil am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Der erste Schritt sei nun, dass „wir in der Regierungsarbeit in Berlin einen neuen Stil brauchen“. Die große Koalition habe durch ihre Art und Weise des Regierens Vertrauen verloren, fügte er hinzu.

Die SPD war bei der Wahl in Bayern am Sonntag auf 9,7 Prozent abgestürzt, ein Minus von 10,9 Prozentpunkten. Die Sozialdemokraten erzielten damit ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt nach 9,8 Prozent im Jahr 2004 in Sachsen.

Die Sozialdemokraten müssten sich jetzt auf ihren „Markenkern“ soziale Gerechtigkeit zurückbesinnen, mahnte Klingbeil. Es werde in den kommenden Jahren darum gehen, die „soziale Demokratie“ zu verteidigen, „auch gegen die Widerstände, die da sind“, sagte der Generalsekretär mit Verweis auf die AfD. Das Thema der Zukunft sei, wie sich der Sozialstaat im Zuge der Digitalisierung weiterentwickle, fügte er hinzu. Die SPD befinde sich derzeit in einer Umbruchphase.

Auf die Regierungsarbeit angesprochen sagte Klingbeil, die große Koalition sei „sehr stark belastet“. Es habe sich als „schwierig“ erwiesen, neben der Regierungsarbeit als Partei sichtbar zu bleiben. „Darum wird es jetzt um einen neuen Regierungsstil in der Koalition gehen“, sagte der SPD-Politiker. „Wir liegen jetzt vor sehr entscheidenden Monaten in der großen Koalition.“ (afp)

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