Abschuss von „Terrorflugzeugen“: SPD kritisiert Vorstoß für Grundgesetzänderung

Titelbild
Ausgabe des Grundgesetzes in einer BibliothekFoto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times8. April 2014

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat den Vorstoß der Union zur Änderung des Grundgesetzes zur Erleichterung des Einsatzes gegen „Terrorflugzeuge“ kritisiert. „Ich würde es begrüßen, wenn der zuständige Minister darüber zunächst mit den Fraktionen spricht, ob sie das überhaupt wollen – und zwar mit Fraktionen des ganzen Parlaments. Das wäre der korrekte Umgang“, sagte Arnold der „Berliner Zeitung“ (Mittwochausgabe) mit Blick auf Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

„Über die Sache selbst wird man dann reden können.“ Arnold fügte hinzu: „Man sollte das Gespräch suchen, bevor man so etwas öffentlich macht und bevor man eine Grundgesetzänderung auf den Tisch legt. Das ist auch eine Stilfrage. Eine Verfassungsänderung ist kein normales Gesetz.“

(dts Nachrichtenagentur)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion