AfD-Abgeordnetentreffen in Baden-Württemberg wegen möglicher Neugründung der Fraktion

Bundesvorsitzender der AfD und Fraktionschef in Baden-Württemberg Jörg MeuthenFoto: PHILIPP GUELLAND/AFP/Getty Images

AfD-Vize Gauland sagte am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin", dass das Verhalten von Gedeon die AfD beschädigt habe. Man hätte die Reißleine viel früher ziehen müssen. Jedoch sei diese Antisemitismus-Frage in der Fraktion in Stuttgart für Machtspiele instrumentalisiert worden.

"Da hat es einige Leute gegeben, die wollten Jörg Meuthen beschädigen", sagte er. Jedoch hätte man schon früher dessen "konsequente Haltung" übernehmen sollen.

AfD-Fraktions-Spaltung in Stuttgart

Nach der Eskalation im Streit um Antisemitismus-Vorwürfe hat der baden-württembergische AfD-Politiker Wolfgang Gedeon den Austritt aus der Landtagsfraktion seiner Partei verkündet.Foto: Christoph Schmidt/dpa

Als der AfD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon nach den Antisemitismus-Vorwürfen nicht freiwillig gehen wollte, forderte der AfD-Bundesvorsitzende und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag für die Partei, Jörg Meuthen, seien Rauswurf. Da er dafür in seiner Fraktion nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit fand, entschloss er sich am Dienstag, zusammen mit zwölf weiteren Abgeordneten die Fraktion zu verlassen.

Der Austritt der Abgeordneten sei allerdings nicht geplant gewesen, so Meuthen am Nachmittag. Solch ein "unerfreuliche Bereinigungsprozess für junge Parteien" sei jedoch nicht unüblich, meint Meuthen. Jedoch gebe es nichts schönzureden, es sei ein "schmerzhafter Vorgang".

Der Bundesvorstand kündigte daraufhin an, er werde Meuthens Truppe als neue AfD-Fraktion anerkennen. 

Am Abend kündigte der Abgeordnete Gedeon seinen Austritt aus der Fraktion an, wie Parteichefin Frauke Petry mitteilte. Damit sei die AfD-Spaltung in Baden-Württemberg abgewendet. Dem widersprach Meuthen: "Der Fraktionsbruch ist rechtskräftig.

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Oppositionsschwächung durch Machtkampf Petry ./. Meuthen?

Offenbar wird der Zerfall der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg immer mehr zu einem Machtkampf zwischen den Parteichefs Frauke Petry und Jörg Meuthen. Petry erklärte in der Nacht: "Die Spaltung der Fraktion muss jetzt beendet werden. Das ist die AfD den Wählern schuldig."

Die AfD-Fraktionschefin im sächsischen Landtag fügte hinzu: "Ich würde mich insbesondere freuen, wenn Jörg Meuthen erneut Teil der AfD-Fraktion wird." Meuthen war nach den Landtagswahlen im März AfD-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag geworden.

Meuthen warf Petry vor, sie versuche in seine Fraktion "hineinzuregieren".Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv/dpa

Meuthen hatte Petry vorgeworfen, sie versuche nicht erst seit der Causa Gedeon in seine Fraktion "hineinzuregieren". Andere Mitglieder der Parteispitze sehen Petrys Agieren in Stuttgart als Versuch, Meuthen als möglichen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2017 unmöglich zu machen. (dpa/sm)