AfD-Bundesparteitag in Kalkar: Veranstaltung gestartet – Gegendemonstranten versammeln sich

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Der jetzige AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland (damals AfD-Vorsitzender) spricht auf der Bühne während des Bundesparteitages der AfD in Braunschweig am 30. November 2019.Foto: RONNY HARTMANN/AFP über Getty Images
Epoch Times28. November 2020

Der Bundesparteitag der AfD sollte 10 Uhr beginnen. Seit 8.00 Uhr sind die ersten Gegendemonstranten vor Ort.

Zuvor kündigte die Polizei an, dass sie rund um den AfD-Bundesparteitag hunderte Beamte „zur Bewältigung der Lage“ einsetzen werde. Nach derzeitiger Planung sollen rund um die Uhr Polizisten im Einsatz sein, um sowohl den geordneten Verlauf des Bundesparteitags als auch den der angemeldeten Gegendemonstrationen zu gewährleisten, wie die Polizei am Donnerstag erklärte. Der Einsatz wird demnach von mehreren Polizeibehörden unterstützt.

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Für die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag am Freitag und Samstag im Bereich des Wunderlands Kalkar seien rund tausend Teilnehmer angemeldet. Die Polizei gehe von einem friedlichen Verlauf aus. In der Vergangenheit kam es durch gewaltbereite Gegendemonstranten am Rande von AfD-Veranstaltungen immer wieder zu Zwischenfällen. Die Stadt Kalkar werde die Einhaltung der Corona-Auflagen in Abstimmung mit der Polizei überprüfen, heißt es weiter.

Auf dem Bundesparteitag will die AfD ihr Rentenkonzept beraten. Wegen der Schwierigkeiten bei der Suche nach einem gemeinsamen Konzept wurde das Treffen zunächst auf April 2020 vertagt und schließlich coronabedingt weiter verschoben.

Auf dem Parteitag müssen zudem zwei Posten im Bundesvorstand neu besetzt werden. Der langjährige Schatzmeister Klaus Fohrmann war im Januar zurückgetreten. Dem Beisitzer und früheren Brandenburger Landeschef Andreas Kalbitz hatte der AfD-Bundesvorstand im Mai die Mitgliedschaft aberkannt, weil er bei seiner Aufnahme frühere Mitgliedschaften bei der rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) und den Republikanern verschwiegen haben soll. Die Nachwahlen sind für Sonntag vorgesehen.

Als mögliche Kandidaten wurden zuletzt unter anderem Birgit Bessin aus Brandenburg und der Europaparlamentarier Maximilian Krah aus Sachsen gehandelt. Carsten Hütter, der vor dem Rücktritt von Fohrmann stellvertretender Schatzmeister war und die Finanzen der Partei aktuell kommissarisch verantwortet, will diese Aufgabe dem Vernehmen nach dauerhaft übernehmen. (afp/dpa)



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