Deutscher BundestagFoto: über dts Nachrichtenagentur

AfD wünscht sich wie alle Parteien einen Vizepräsidentenposten im künftigen Bundestag

Epoch Times11. August 2017 Aktualisiert: 11. August 2017 18:14
Nach der Geschäftsordnung des Bundestages ist jede Fraktion durch mindestens einen Vizepräsidenten im Präsidium vertreten. Die AfD würde gern ein solches Amt besetzen, jedoch: "Man versucht ja gerade alles, um das zu verhindern."

Die AfD beansprucht den Posten eines Vizepräsidenten im künftigen Bundestag. Natürlich würde die Partei gerne ein solches Amt besetzen, sagte die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel in dem am Freitag veröffentlichten „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks.

Sie betonte zugleich: „Man versucht ja gerade alles, um das zu verhindern.“

Nach der Geschäftsordnung des Bundestages ist jede Fraktion durch mindestens einen Vizepräsidenten im Parlamentspräsidium vertreten. Allerdings muss jeder Parlamentsvize von der Mehrheit der Abgeordneten gewählt werden.

Derzeit besetzen Union und SPD je zwei Stellvertreter von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), Linke und Grüne jeweils einen.

Um die AfD von vornherein aus dem Bundestagspräsidium fernzuhalten, müsste die Geschäftsordnung des Bundestages geändert werden. Dies hatte das Parlament Anfang Juni gemacht, um eine Neuregelung beim Alterspräsidenten zu schaffen: Damit soll verhindert werden, dass die AfD nach der Bundestagswahl am 24. September den Alterspräsidenten stellen könnte.

Alterspräsident wird nach der Neuregelung künftig nicht mehr der älteste Abgeordnete im neu gewählten Bundestag, sondern der mit der längsten Zugehörigkeit.  (afp)



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