AfD-Gruppe „Der Flügel“ möchte Moscheen schließen

Einem geleakten Gegenentwurf zum AfD-Grundsatzprogramms aus Niederbayern nach möchten Teile der Partei den Bau und Betrieb von Moscheen untersagen. Das 45-seitige Papier wird vom Bündnis "Der Flügel" getragen. “Der Islam gehöre nicht zu Deutschland”, heißt es darin wörtlich, so die Frankfurter Rundschau.

Der Islam selbst sei "nach seinen selbst erklärten Inhalten und Zielen verfassungsfeindlich" und die in den Moscheen verbreitete islamische Lehre auf "die Beseitigung unserer Rechtsordnung" gerichtet. Der Koran ließe "Lüge und Täuschung" zu und sei auf seinem erklärten Weg zur Weltherrschaft bereits in 57 von 190 Staaten angekommen.

Nach Meinung der Verfasser des Papiers müsse es für Artikel 4 des Grundgesetzes Grenzen geben. Die Väter des Grundgesetzes hätten bei dessen Abfassung nicht in Betracht gezogen, „dass in seinen Anwendungsbereich auch Religionen Einzug halten können, die zu Straftaten auffordern (…) und die Weltherrschaft zum Ziel haben“.

Hinter dem Papier stehen laut www.derfluegel.de Sachsen-Anhalts Landeschef André Poggenburg, Thüringens Landeschef Björn Höcke, der Brandenburger Landtagsabgeordnete Andreas Kalbitz sowie das sächsische Landesvorstandsmitglied Hans-Thomas Tillschneider.

Bei dem mit “Mut zur Verantwortung” titulierten Papier handele es sich um einen Gegenentwurf, so Bayerns AfD-Landeschef Petr Bystron. Er kenne den Vorschlag aus Niederbayern und distanzierte sich davon, so Agenturmeldungen. Es handele sich um einen Gegenentwurf, da viele mit dem Kurs der Partei nicht einverstanden seien. Ende April will die AfD auf ihrem Parteitag in Stuttgart ihr Grundsatzprogramm diskutieren und verabschieden. (dk)