AfD-Konvent unterstützt saarländischen Landesverband

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Alternative für Deutschland (AfD)Foto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times20. November 2016

Die Bundeskonvent der AfD hat am Samstag rund 100.000 Euro an Wahlkampfhilfen für den saarländischen Landesverband genehmigt: Das bestätigten das Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang und der thüringische Landesvorsitzende Björn Höcke der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). Driesang kritisierte die Entscheidung. „Ich persönlich halte es für ein falsches Signal“, sagte Driesang der Zeitung, er wolle allerdings nicht unterstellen, dass die Konventsmitglieder mit ihrer Entscheidung die Vorgänge im saarländischen Landesverband gutheißen würden.

Stattdessen habe das Argument gelautet, der Landesverband sei nun einmal nicht aufgelöst worden und die Partei sei eine „Familie“. Der thüringische Landesvorsitzende Björn Höcke, der vor der Konventssitzung für eine Unterstützung des Saarlandes geworben hatte, sagte der F.A.Z., die AfD habe sich die Entscheidung „nicht leicht gemacht“. Mit dem Votum habe sich „letztlich das aus einer tiefen Bürgerlichkeit und Rechtsstaatlichkeit gespeiste Verantwortungsgefühl durchgesetzt“. Die Partei tue „gut daran, strittige Fragen auszudiskutieren“ statt „überhastet und unüberlegt zu handeln“. Die Führung des saarländischen Landesverbandes hatte mit Kontakten zu Rechtsextremisten für Aufsehen gesorgt. Ein Bundesparteitag hatte die Auflösung des Landesverband beschlossen, die aber von dem Bundesschiedsgericht der Partei verworfen wurde. Die Bundesvorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen hatten zuletzt mitgeteilt, es bestünden „erhebliche Zweifel an der Integrität von maßgeblichen Teilen des Landesvorstandes“. (dts)



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