AfD lässt OB Feldmann abmahnen – Anti-Rassismus-Schild am Frankfurter Rathaus sorgt für Ärger

Epoch Times5. Dezember 2019 Aktualisiert: 5. Dezember 2019 8:38
Ein Schild mit der Aufschrift "Respekt! Kein Platz für Rassismus" im Eingangsbereich des Frankfurter Rathauses sorgt für Aufregung, zumindest bei der AfD. Denn hinter dem Slogan steckt eine Initiative, die sich ebenso wie ihr Partner, die IG Metall, offen gegen die AfD-Partei positioniert.

Dass der AfD Rassismus vorgeworfen wird, ist nichts Neues. Dass jedoch jetzt sogar am Frankfurter Rathaus ein Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ prangt, geht der AfD dann doch zu weit. Mit dieser Aktion verstoße der SPD-Oberbürgermeister Peter Feldmann gegen die Grundsätze der staatlichen Neutralität, kritisiert die AfD. Denn hinter dem harmlos klingenden Motto, verbirgt sich sehr viel mehr.

In einer 30-seitigen Abmahnung wurde der Frankfurter Oberbürgermeister mit anwaltlichem Schreiben laut „Frankfurter Rundschau“ aufgefordert, bis zum nächsten Dienstag eine Unterlassungserklärung abzugeben und das im Eingangsbereich des Rathauses hängende Schild zu entfernen. Wenn er das tut, sei „die Sache als erledigt“, erklärte Rainer Rahn, der AfD-Fraktionsvorsitzende vor Ort. Andernfalls werde geklagt.

Begründet wird die Forderung im anwaltlichen Schreiben an den Oberbürgermeister damit, dass die Initiative, auf die das Schild zurückgehe, sich nicht nur gegen Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz einsetze, sondern sich „offen kritisch gegen die Alternative für Deutschland“ positioniere. Gleiches gelte für die IG Metall, den offiziellen Partner der Initiative.

Wenn nunmehr das Schild „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ am Rathaus aufgehängt werde, so drücke es die AfD-kritische Haltung der Initiative aus, die sich die Stadt zu eigen macht. Darin liege ein Verstoß gegen das Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot für staatliche Stellen, wodurch die AfD diskreditiert und in ihren Rechten als politische Partei verletzt werde.

Unternehmen und IG Metall fördern Linksruck

Hinter der Anti-Rassismus-Kampagne steckt das Unternehmen „Gemeinnütziger Respekt! Kein Platz für Rassismus GmbH“, deren offizieller Partner die IG Metall ist. Auf der Firmen-Webseite von „respekt.tv“ werden Seminare und Workshops angeboten, die „das Fundament der antirassistischen Arbeit“ der Initiative bilden. „Sie ermutigen laut zu widersprechen und politische Diskurse zu führen.“ Um die „freiheitlich-demokratischen Grundwerte“ aufrechtzuerhalten, sei politische Bildungsarbeit und öffentliche Positionierung unverzichtbar, heißt es dort.

Viele Firmen haben sich inzwischen der Initiative angeschlossen, wie beispielsweise die Daimler AG. Auch auf Veranstaltungen wie dem Festival „Jamel rockt den Förster“, das vom 23. bis 24. August unter der Schirmherrschaft der Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig, stattfand, war die Initiative gemeinsam mit der IG Metall Jugend Lübeck-Wismar vertreten.

Die Metaller Jugend bot auf dem Festival unter anderem den Workshop „Yoga gegen Nazis“ an. Ein Foto der Unterstützer der Initiative zeigt unter anderem Vertreter der Antifa, die in die Kamera lächeln. Ein anderes Foto zeigt eine Unterstützerin, die für das Motto wirbt: „Lebe so, dass die AfD etwas dagegen hätte.“ (sua)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Westliche Medien haben zusammen mit linken politischen Gruppen und Wissenschaftlern ein weitreichendes System politisch korrekter Sprache geschaffen. Diese Sprache wurde von den Medien so intensiv verwendet, dass sie im öffentlichen Bewusstsein tief verwurzelt ist und die Öffentlichkeit auf einer unterschwelligen Ebene beeinflusst.

Wer hat die Weltherrschaft? Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Immer klarer wird, dass die Geschichte der Menschheit nicht so ablief, wie sie heutzutage gelehrt wird. Das Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ gibt die lange gesuchten Antworten. Die „politische Korrektheit“ durchdringt die Medien.

Eine totalitäre Regierung benutzt „politische Korrektheit“ als Ausrede, um Menschen ihrer Meinungsfreiheit zu berauben und ihnen zu diktieren, was sie sagen dürfen und was nicht. Diejenigen, die offen böse politische Richtlinien anprangern, werden als Verbreiter von „Hate Speech“ abgetan. Wer es wagt, sich gegen die politische Korrektheit zu wehren, wird an den Rand gedrängt, isoliert, in manchen Fällen gefeuert und in extremen Fällen bedroht oder angegriffen.

Das Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ beschreibt nicht nur die historische Entwicklung, sondern legt offen, wie das Gespenst des Kommunismus daran gehindert werden kann, unsere Welt zu regieren. Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN

Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder – falls vergriffen – direkt beim Verlag der Epoch Times Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es jetzt auch als Ebook und als Hörbuch

E-Book: Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. Das E-Book ist direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Hörbuch: Das Hörbuch bieten wir im MP3 Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. Das Hörbuch ist direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]