AfD-Parteitag: Höcke weist Vorwürfe der NS-Nähe zurück

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach er eine Nähe zum Nationalsozialismus hat.

Solche Vorwürfe seien „krude“, sagte er am Samstag auf dem Parteitag in Hannover zu Reuters TV. Ein gegen ihn laufendes Parteiausschlussverfahren sei haltlos und grundlos und werde rechtlich keinen Bestand haben.

Die Delegierten sollen laut Tagesordnung an diesem Wochenende über einen Antrag eines Kreisverbandes abstimmen, in dem eine Einstellung des Parteiausschlussverfahrens gegen Höcke gefordert wird. Hintergrund ist unter anderem eine Rede Höckes, in der er das Holocaust-Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ bezeichnet hatte.

Das Ausschlussverfahren hatte die damalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry angestrengt. Ihr Co-Vorsitzender Jörg Meuthen, der auf dem Parteitagfür zwei weitere Jahre im Amt bestätigt worden ist, war dagegen.

Dem Ausschlussverfahren liegt ein Gutachten zugrunde. Höcke sagte dazu, es gebe dieses Gutachten einer Rechtsanwaltskanzlei tatsächlich.

„Aber das ist so krude und inhaltlich so inkonsistent und bar jeder Fundierung, dass das, wie gesagt, vor Gericht keinen Bestand haben wird, sondern als ideologisches Machwerk beziehungsweise machtpolitisch motiviert demaskiert werden wird“, so Höcke. Deswegen sehe er dem Ausgang des Verfahrens gelassen entgegen. (Reuters)