AfD scheitert endgültig mit Glaser-Kandidatur für Bundestagspräsidium

Die AfD ist mit ihrem Wunschkandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten endgültig gescheitert: Im Ältestenrat habe es keine Einigung auf einen erneuten Wahlgang für den Kandidaten Albrecht Glaser gegeben, sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Britta Haßelmann der „Mitteldeutschen Zeitung“.

Die Bedenken richteten sich demnach nicht gegen die AfD als Ganze, sondern gegen Glaser persönlich.

Der 76-Jährige war bei der Wahl des Bundestagspräsidiums im Oktober drei Mal durchgefallen. Der AfD-Politiker hatte die Geltung der Religionsfreiheit für Muslime in Frage gestellt, die übrigen Fraktionen werfen ihm deshalb eine islamfeindliche Haltung vor. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte die AfD aufgefordert, einen konsensfähigen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten des Parlaments aufzustellen.

Die Partei hielt aber an Glaser fest und wandten sich an den Ältestenrat, um die Personalie wieder auf die Tagesordnung des Bundestags zu setzen. Bei der Sitzung des Gremiums am Donnerstag lehnten laut „Mitteldeutscher Zeitung“ mit Ausnahme der Linken und der AfD alle Fraktionen einen weiteren Wahlgang ab.

„Die Wahlergebnisse für Glaser in drei Wahlgängen mit jeweils mehr als 540 Nein-Stimmen zeigen deutlich, dass der Kandidat in freier und geheimer Wahl der Abgeordneten nicht mit Unterstützung rechnen kann“, sagte Haßelmann dem Blatt. „Eine erneute Kandidatur erscheint klar aussichtslos. Das wird auch die AfD erkennen müssen.“ (afp)