Michael Kaufmann (AfD).Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP via Getty Images

AfD verzichtet im Bundestag auf weiteren Wahlgang für Vizepräsidenten

Epoch Times26. Oktober 2021 Aktualisiert: 26. Oktober 2021 19:43

Die AfD hat vorerst darauf verzichtet, ihren Abgeordneten Michael Kaufmann doch noch zum Vizepräsidenten des Bundestages wählen zu lassen. Die AfD verlangte bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages keinen zweiten Wahlgang, nachdem ihr Bewerber im ersten Durchgang gescheitert war, wie Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Dienstag im Plenum sagte.

Fraktionschefin Alice Weidel sagte danach, die Fraktion sei „absolut verärgert“ über das Verhalten der anderen Parteien. Es entspreche den demokratischen Gepflogenheiten des Bundestages, dass jede Fraktion einen Vizeposten im Bundestagspräsidium besetzt.

Nach Weidels Worten hält die AfD zwar an Michael Kaufmann als Kandidat für das Vizepräsidenten-Amt fest. Aber zumindest am Dienstag verzichtete sie auf einen weiteren Wahlgang.

AfD erhielt 118 von 727 Stimmen

Im Präsidium des neuen Bundestages gibt es wieder fünf Vizeposten: Zu Stellvertreterinnen von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wurden am Dienstag Aydan Özoguz (SPD), Yvonne Magwas (CDU), Claudia Roth (Grüne) und Petra Pau (Linke) gewählt. Die FDP entsendet erneut Wolfgang Kubicki als Stellvertreter ins Bundestagspräsidium.

Der AfD-Kandidat Kaufmann verfehlte die erforderliche Mehrheit. Er erhielt 118 von 727 abgegebenen Stimmen, die notwendige Mehrheit lag bei 369 Stimmen. Immerhin bekam Kaufmann aber auch drei Dutzend Stimmen aus den anderen Fraktionen, die AfD hat lediglich 82 Sitze im Bundestag.

Das beste Ergebnis erzielte Magwas mit 600 Ja-Stimmen, gefolgt von Roth mit 565 Stimmen. Für Kubicki votierten 564, für Özoguz 544 und für Pau 484 Abgeordnete. Der AfD-Vertreter Kaufmann brachte es nur auf 118 Ja-Stimmen.

Fraktion-Vertreter verteidigen ihre Entscheidung

Vertreter der anderen Fraktionen verteidigten die Entscheidung, den AfD-Kandidaten Kaufmann nicht zu wählen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte zu RTL/ntv, wer Parlamentarismus nicht wertschätze, sondern „von innen kaputt machen will“, habe kein Anrecht auf einen Vize-Posten.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte: „Der Kandidat der AfD kommt aus Thüringen, wo der Landesverfassungsschutz die AfD unter Beobachtung hat.“

FDP-Chef Christian Lindner sagte bei RTL/ntv, die AfD sei „ein politisches Geschäftsmodell des Protestes“. Sie stehe in Teilen nicht auf dem Boden der Verfassung und könne nicht mit der Unterstützung der FDP rechnen, „wenn es um die Vertretung des Bundestages als Ganzes geht“.

Zwar hat jede Fraktion das Vorschlagsrecht für einen Vizeposten im Parlamentspräsidium. Die Kandidaten müssen aber mit Mehrheit gewählt werden. Daran sind bereits in der vergangenen Legislaturperiode sämtliche Bewerber der AfD gescheitert. (afp/dts/dl)



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