AfD will am Mittwoch Kandidaten für Bundestagsvize benennen

Epoch Times27. September 2017 Aktualisiert: 27. September 2017 11:24
Die AfD will auf ihrer Fraktionssitzung ihren Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten bestimmen. Die Fraktion werde entscheiden, wer das sein wird, sagt Alice Weidel.

Die AfD will auf ihrer Fraktionssitzung am Mittwoch ihren Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten bestimmen. Einen Namen wollten die am Dienstag gewählten Fraktionschefs Alice Weidel und Alexander Gauland aber nicht nennen. Das müsse die Fraktion entscheiden, sagte Weidel lediglich.

In der Geschäftsordnung des Bundestages ist festgelegt, dass jede Fraktion mindestens einen Stellvertreterposten im Präsidium bekommt. Allerdings kann die AfD nicht alleine entscheiden, wer die Funktion übernimmt. Denn alle Vizepräsidenten müssen mit Mehrheit gewählt werden.

Das hat die Linkspartei schon einmal zu spüren bekommen: Als sie ihren mittlerweile verstorbenen Ex-Vorsitzenden Lothar Bisky 2005 zum Vizepräsidenten küren wollte, ließ die Bundestagsmehrheit den Kandidaten so oft durchfallen, bis er schließlich aufgab. Gewählt wurde schließlich die Linken-Politikerin Petra Pau, die bis heute Vizepräsidentin ist.

Am zweiten Tag ihrer konstituierenden Sitzung will die AfD-Fraktion unter anderem vier Parlamentarische Geschäftsführer und fünf stellvertretende Vorsitzende wählen. „Wir wollen das Personaltableau so weit wie möglich vollenden“, sagte Gauland. Außerdem sollen Resolutionen zu den Themen Asyl und Integration, Euro und direkte Demokratie beschlossen werden.

Gauland sagte, dass die AfD im Parlament keine Fundamentalopposition betreiben wolle. Wenn es Absprachen mit anderen Parteien geben könnte, „haben wir überhaupt keine Berührungsängste“. Die AfD hatte bei der Bundestagswahl 12,6 Prozent erzielt und ist damit die drittstärkste Kraft im neuen Bundestag.

AfD-Vizechefin Beatrix von Storch sagte am Rande der Fraktionssitzung auf die Frage, ob die Partei in der Opposition auch mit der SPD zusammenarbeiten könnte: „Wir werden jeden sachlich guten Antrag unterstützen.“ Die AfD werde eine „harte, aber eine sachliche und konstruktive Opposition“ sein. Auch mit der Linkspartei, die beim Thema Eurorettungspolitik „zum Teil ganz kluge Ansätze“ habe, sei eine Zusammenarbeit in der Sache denkbar. (afp)

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