Aktionen und Aufklärung zum GEZ-Boykott: Diese Städte nehmen heute daran teil!

Epoch Times28. Februar 2015 Aktualisiert: 28. Februar 2015 11:13

Gegen die GEZ gehen heute in verschiedenen deutschen Städten Aktivisten auf die Straße: In Berlin, Dresden, Braunschweig, Essen, Hamburg, Nürnberg und weiteren Standorten gibt es heute Informationsveranstaltungen. (Vollständige Liste siehe unten.) Gegen die GEZ sind viele Bürger, aber wie kann man sich gegen die Zwangsgebühren von ARD und ZDF wehren? Ziel des Aktionstages ist, über Möglichkeiten des Widerstandes gegen den Rundfunkbeitrag zu informieren, berichtet MM-News.

Wissenschaftlicher Beirat des Bundesfinanzministeriums fordert Reformen

Bereits Ende 2014 forderte der Wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Abschaffung der Rundfunkgebühren. Das berichtete der "Bild" unter Berufung auf ein neues Gutachten des Beirats. Es gebe "gute Gründe für eine Reform des Rundfunksystems", zitiert "Bild" aus der Expertise.

Die 32 Professoren des Gremiums schlagen demnach vor, dass ARD, ZDF und andere öffentlich-rechtliche Sender künftig nur noch für solche Sendungen zuständig sein sollen, die Private "nicht von sich aus anbieten würden". Dadurch könnten die Ausgaben drastisch sinken. Deutschland liege bisher mit Rundfunk-Kosten von 94 Euro pro Kopf und Jahr "in der absoluten Spitzengruppe" der Länder in Europa, schreiben die Experten.

Das sei ein Anzeichen für eine "weit überdurchschnittliche Versorgung". Nach dem Modell des Beirats könnten nach dem neuen Modell Rundfunkgebühr und Werbung der öffentlich-rechtlichen Sender entfallen. Stattdessen sollen sie durch Steuern oder über eine "moderne Nutzungsgebühr" finanziert werden.

Die neue Gebühr soll nur bei tatsächlicher Nutzung der öffentlich-rechtlichen Sender erhoben werden. Bisher müssen alle Haushalte 17,98 Euro pro Monat bezahlen, unabhängig davon, ob sie die Sender wirklich empfangen und nutzen. Dadurch nehmen die Sender rund 7,3 Milliarden Euro im Jahr ein.

Die Anzahl der deutschen Bürgen die die Legitimität des Rundfunkbeitrags in Frage stellen wächst auch unaufhaltsam. 

Bundesweiter Protest gegen die Rundfunksteuer

Die Webseite online-boykott.de stellt einige Fragen über die Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seinen tatsächlichen Nutzen:

Brauchen wir einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

Wenn wir einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk brauchen, muss er so groß sein?

Kann das Internet mit seinem unendlichen Angebot das des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht abdecken?

Warum muss jeder die Unterhaltung anderer mitfinanzieren? Ist es Aufgabe des Staates, Unterhaltungssendungen aller Art anzubieten und diese durch die Allgemeinheit finanzieren zu lassen?

Müssen Mitarbeiter und Führungskräfte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks so viel verdienen? Schließlich beruht der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf dem Solidarprinzip.

Müssen Andersdenkende den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mitfinanzieren? Schließlich gilt die Meinungsfreiheit, daher empfinde ich als bedenklich, dass jemand gezwungen wird, nicht von ihm vertretene Meinungen mitzufinanzieren.

Müssen sich Nicht-Konsumenten an der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mitbeteiligen? Bei den Zeitungen ist es nämlich anders, ohne dass es einer öffentlich-rechtlichen Zeitungslandschaft bedürfte.

Berührt der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht das Grundgesetzt, wenn man z. B. sich die Tageszeitung aufgrund des Rundfunkbeitrages finanziell nicht mehr leisten kann (Artikel 5 GG)?

Hat nicht jeder von uns ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung?

Warum gibt es keine Ausstiegsklausel? Von der Kirche kann man z. B. austreten, vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk jedoch nicht.

Teilnehmende Städte und Standorte Infostände:

Berlin

Zeit: 13-19 Uhr Ort: Alexanderplatz, Berlin

Link http://gez-boykott.de

Braunschweig

Zeit:10-16 Uhr Ort Kohlmarkt, Braunschweig

Link neu: http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,13100.0.html

Bremen

Zeit: 10-18 Uhr, Ort: Marktplatz/Ecke Bürgerschaft, Bremen

Link: http://gez-boykott.de/Forum/

Dresden

Zeit: 9-21 Uhr Ort: Dr. Külz-Ring/Ecke Seestrasse, Dresden

Links: http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12993.0.html

          http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12903.0.html

Essen

Zeit: 10-17  Uhr, Ort: Kettwiger Strasse, Essen

Link: http://gez-boykott.de/Forum

Frankfurt

Zeit: 12-15 Uhr, Ort: Bockenheimer Warte, Frankfurt

Link: http://gez-boykott.de/Forum

Freiburg

Zeit: 10-18 Uhr, Ort:.Fussgängerzone, Kaiser Josephstraße/Ecke Schiffstraße, Freiburg

Link: http://gez-boykott.de/Forum

Hamburg

Zeit: 10-17 Uhr, Ort: Osterstrasse 119 (Karstadt), Hamburg

Link: http://gez-boykott.de/Forum

Nürnberg

Zeit: 9 – 20 Uhr, Ort: Königstraße 21, 90402 Nürnberg

Link: http://gez-boykott.de/Forum

Region Stuttgart: Esslingen

Zeit: 10-18 Uhr Ort: Wehrneckarstrasse mit der Inneren Brücke, Esslingen

Link http://gez-boykott.de/Forum

Aktuelle Petitionen gegen den Rundfunkbeitrag:

Baden-Württemberg

Link: https://www.openpetition.de/petition

Bremen

Link: https://petition.bremische-buergerschaft.de/

Hessen

https://www.openpetition.de/petition

Weitere Infos: www.online-boykott.de

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