Bundestagsdebatte zu „CO2-Steuer und ihre Auswirkungen auf Energiepreise“

Über die Zukunft der Kohlenutzung diskutiert der Bundestag am Donnerstag, 9. Mai 2019. Dazu haben die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Gesetzentwurf „zur Beendigung des Betriebs von Braunkohlekraftwerken“ (19/9920) und die AfD-Fraktion einen Antrag mit dem Titel „Aussetzung des Ausstiegs aus der Kohleverstromung bis alternative Energien grundlastfähig sind und jederzeit bedarfsgerecht eingespeist werden können“ (19/9963) vorgelegt. Die Debatte „CO₂-Steuer und ihre Auswirkungen auf Energiepreise“ befindet sich im gleichen Livestream direkt im Anschluss nach der Abstimmung:

Im Anschluss an die einstündige Debatte sollen beide Vorlagen zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Energie überwiesen werden. Darüber hinaus soll ein weiterer Antrag der Grünen mit dem Titel „Die Europäische Union zur Klimaschutz-Union machen“ (19/9953) federführend im Umweltausschuss beraten werden

„Energiepolitik europäisch denken“

Um 11:30 Stand bereits ein Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Energiepolitik europäisch denken“ (19/9931) zusammen mit weiteren Vorlagen der Grünen und der Linken auf der Tagesordnung des Bundestages. Nach einstündiger Debatte sollen die Anträge zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Energie überwiesen werden.

„CO₂-Steuer und ihre Auswirkungen auf Energiepreise“

Gegen 13:50 gibt es dann eine „Aktuelle Stunde“ auf Verlangen der AfD-Fraktion im Bundestag zum Thema „CO₂-Steuer und ihre Auswirkungen auf Energiepreise“.  Wir übertragen live aus dem Bundestag. (nmc)