Analyse: Bürgermeister Böhrnsen steigt aus – Rot-Grün in Bremen am Ende?

Bremen – Für Jens Böhrnsen scheint eine GroKo von SPD und CDU in Bremen keine Option zu sein, die jetzt von den eigenen Genossen offensichtlich auch ins Spiel gebracht wird. Nur einen Tag nach der schweren Wahlniederlage der rot-grünen Koalition in Bremen hat Bürgermeister Jens Böhrnsen die persönliche Reißleine gezogen. Der 65-Jährige, der seit knapp zehn Jahren im kleinsten Bundesland regiert, steht für den neuen Senat nicht mehr zur Verfügung.

Zu schwer wiegt die Last des Absturzes seiner Partei, die mit 32,9 Prozent das schlechteste Wahlergebnis in Bremen überhaupt einfuhr.

Vielleicht fühlt er sich von seinem Landesvorsitzenden Dieter Reinken im Stich gelassen, der am Vormittag den Fortbestand des seit acht Jahren regierenden Bündnisses mit den Grünen infrage gestellt hatte – obwohl es der amtlichen Hochrechnung zufolge für eine Mehrheit im Parlament reicht.

Böhrnsen hatte im Wahlkampf keinen Zweifel daran gelassen, dass er mit der grünen Finanzsenatorin Karoline Linnert an seiner Seite, nicht aber mit der CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann weiterregieren wollte. Reinken dagegen rückt eine große Koalition mit der CDU in den Bereich des Möglichen.

Auch von der Spitze der Grünen kamen keine klaren Signale, die Böhrnsen hätten ermutigen können. Landeschef Ralph Saxe nannte ein drittes rot-grünes Bündnis an der Weser keine Selbstverständlichkeit. Ein „Weiter so“ dürfe es nicht geben.

Für Böhrnsen zählt der menschliche Faktor in der Politik viel. Er sagte einmal, dass Koalitionen selten an inhaltlichen Problemen, sondern meist an einem Mangel an persönlichen Gemeinsamkeiten scheitern. Linnert und Böhrnsen waren das Rückgrat der rot-grünen Koalition in Bremen. In wichtigen politischen Fragen hatte es mehrfach Streit in der Koalition gegeben, der nicht immer nur intern ausgetragen wurde. Beide hielten in solchen Situationen den Laden zusammen.

Nun steht die Bremer SPD unabhängig von Koalitionsfragen ziemlich unverhofft vor einen großen Problem. Wer kann Jens Böhrnsen ersetzen? Einen Kronprinzen gibt es nicht. Dem Fraktionschef Björn Tschöpe trauen das Amt nur wenige zu. Ein möglicher Kandidat wäre der Bundestagsabgeordnete Carsten Sieling. Die Parteiführung hatte sich darauf verlassen, mindestens noch zwei Jahre Zeit zu haben, einen Nachfolger in Stellung zu bringen.

Vorgänger Henning Scherf hatte dem damaligen Fraktionsvorsitzenden Böhrnsen im Jahr 2005 zur Halbzeit der Wahlperiode den Weg an die Spitze des Senats frei gemacht. Böhrnsen führte die damalige große Koalition zu Ende und wechselte 2007 dann zu Rot-Grün.

Egal in welcher Konstellation die SPD im kleinsten Bundesland künftig regiert, die Probleme sind riesengroß. Mehr als 20 Milliarden Euro Schulden lasten schwer. Um das Ziel der Schuldenbremse zu erreichen, sind weitere tiefe Einschnitte in den ohnehin engen Haushalt nötig.

Dabei wäre Geld dringend nötig für Investitionen und im Kampf gegen die soziale Spaltung. Nirgendwo leben mehr Kinder in Armut als im kleinen Zwei-Städte-Staat. Bei der Arbeitslosigkeit steht Bremen ganz hinten und beim Wirtschaftswachstum wird Bremen von fast allen anderen abgehängt.

Der frühere SPD-Landesvorsitzende Andreas Bovenschulte sagte, er bedaure Böhrnsens Schritt sehr, könne ihn aber verstehen. „Jens Böhrnsen ist ein ganz hervorragender Bürgermeister, der viel erreicht hat.“ Das gelte besonders auch für die Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden. Bovenschulte ist Vorsitzender des Kommunalverbundes Niedersachsen-Bremen.

Stegner fordert Aufarbeitung der geringen Wahlbeteiligung

Nach dem Amtsverzicht des Bremer Bürgermeisters Jens Böhrnsen (SPD) hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner eine Aufarbeitung der geringen Wahlbeteiligung in Bremen gefordert. "Ich bedaure den überraschenden Rücktritt von Jens Böhrnsen sehr", sagte Stegner der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Böhrnsen habe damit Verantwortung übernommen, auch für die schlechte Wahlbeteiligung in Bremen.

"Deswegen dürfen wir jetzt nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", sagte Stegner. "Wir müssen uns noch stärker als bisher mit der Frage beschäftigen, woher diese Verdrossenheit und Gleichgültigkeit vieler Menschen kommt." Böhrnsens Rücktritt trage "eine hanseatische Handschrift", so der Parteivize. "Er hat Bremen ein Jahrzehnt gut regiert und positiv dazu beigetragen, dass Rot-Grün in Bremen die Mehrheit bekommen hat", sagte Stegner der "Rheinischen Post".

  (rls/dpa/dts)