Andrea Nahles tritt vom SPD-Partei- und Fraktionsvorsitz zurück

Epoch Times2. Juni 2019 Aktualisiert: 2. Juni 2019 13:15
Das Europawahlergebnis desaströs, die Umfragewerte der Partei im freien Fall. Nun zieht SPD-Chefin Andrea Nahles die Konsequenzen. Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei hätten ihr gezeigt, dass der notwendige Rückhalt nicht mehr da sei.

SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihren Rücktritt als Parteivorsitzende und Fraktionschefin der Sozialdemokraten angekündigt. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, erklärte Nahles am Sonntag. Am Montag werde sie daher im Parteivorstand ihren Rücktritt als SPD-Chefin und am Dienstag in der Fraktion ihren Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären.

Damit wolle sie die Möglichkeit eröffnen, „dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann“, erklärte Nahles in einem Schreiben an die SPD-Mitglieder. Sie hoffe, dass es den Sozialdemokraten gelinge, „Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken“.

„Unser Land braucht eine starke SPD“, fügte sie hinzu.

Auch Rückzug aus dem Bundestag

Neben ihrem am Sonntag angekündigten Rücktritt als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD will sie laut eines Berichts der Zeitungen der Funke-Mediengruppe auch zeitnah ihr Bundestagsmandat niederlegen. Der genaue Zeitpunkt müsse noch besprochen werden.

Die Sozialdemokraten hatten bei den jüngsten Wahlen massive Stimmenverluste erlitten. Bei der Europawahl am vergangenen Sonntag erreichte die SPD nur 15,8 Prozent – das war ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung. Sie landete zudem erstmals als drittstärkste Kraft hinter den Grünen. Zugleich wurde sie bei der Landtagswahl in Bremen zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg nicht stärkste Kraft.

Nahles hatte deshalb angekündigt, sich am Dienstag vorzeitig zur Wiederwahl als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zu stellen. Auch wenn sich offiziell keine Gegenkandidaten in Stellung brachten, deutete sich zuletzt an, dass Nahles keine Mehrheit bekommen könnte.

Sie habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in „schwierigen Zeiten“ übernommen, erklärte Nahles nun. „Wir haben uns gemeinsam entschieden, als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen.“

Beides zu schaffen sei „eine große Herausforderung“, für die volle gegenseitige Unterstützung gefragt sei. „Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen.“ (afp)

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