Andrea Nahles und die SPD steuert auf „Showdown“ zu

"Wir brauchen jetzt Klarheit, denn wir wollen Sacharbeit machen und brauchen keine internen Scharmützel, die kein Bürger versteht", erklärt Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt und ein Nahles-Vertrauter.
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Wie geht es nach der EU-Wahl mit Andrea Nahles weiter? Die SPD ist in Aufruhr.Foto: Wolfgang Kumm/dpa
Epoch Times2. Juni 2019

Die Führung der SPD will einen Showdown bei der Wahl des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion am Dienstag möglichst verhindern – und steuert doch darauf zu. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS). Ralf Stegner, einer der stellvertretenden Parteivorsitzenden, sagte der FAS:

Ich hoffe, dass wir in den Führungsgremien der SPD zu einer guten Lösung kommen, wichtige strategische Weichenstellungen über die GroKo hinaus verabreden und Personalquerelen vermeiden.“

Ein Showdown in der Fraktion müsse verhindert werden. „Ich jedenfalls werde meinen Beitrag dafür leisten.“ Als ein Showdown wird ein abschließender, entscheidender Machtkampf zwischen zwei oder mehreren Kontrahenten bezeichnet.

Sollen die Ministerpräsidenten die Führung übernehmen?

Die FAS berichtet weiter, auch aus dem Umfeld der Ministerpräsidenten Manuela Schwesig und Stephan Heil gebe es vorsichtige Äußerungen, die darauf schließen lassen, dass die Rolle von Nahles auch dort inzwischen kritisch gesehen wird.

Offenbar gibt es bei führenden Genossen sogar Überlegungen, ob die noch immer mächtigen Ministerpräsidenten die Führung der Partei vorläufig übernehmen sollten, so die FAS. Die Fraktion selbst ist indes weiter davon überzeugt, dass es zur Abstimmung über den Fraktionsvorsitz kommt, schreibt die FAS.

Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt und ein Nahles-Vertrauter, sagte der FAS: „Die Entscheidung für die Wahl jetzt war leider notwendig. Der Misstrauensantrag eines Abgeordneten hat doch klargemacht, dass die Personaldebatte entgegen aller Absprachen über den Sommer weitergegangen wäre. Wir brauchen jetzt Klarheit, denn wir wollen Sacharbeit machen und brauchen keine internen Scharmützel, die kein Bürger versteht. Andrea Nahles agiert im Gegensatz zu ihren Gegnern mit offenem Visier. Sie ist eine erfolgreiche Verhandlerin und hat die richtigen programmatischen Weichen gestellt, deswegen wird sie eine Mehrheit erzielen.“ (dts)



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