Arbeiten zur Elbvertiefung können binnen Tagen beginnen

Nach Verzögerungen durch juristische Auseinandersetzungen soll in den kommenden Tagen mit ersten Arbeiten zur Elbvertiefung begonnen werden. Das teilte der Hamburger Senat am Donnerstag nach Vorlage entsprechender Ergänzungen zu Planfeststellungsbeschlüssen durch die zuständigen Bundes- und Landesbehörden mit. Diese waren vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig im vergangenen Jahr gefordert worden, als es einer Klage von Umweltverbänden teilweise stattgab.

Die Nachbesserungen beträfen die Forderungen des Leipziger Gerichts etwa zum Schutz des Schierlings-Wasserfenchels, teilte der Senat mit. Das ist eine seltene Wasserpflanze. Damit seien die Forderungen der Verwaltungsrichter erfüllt worden, der Elbvertiefung stehe rechtlich nun nichts mehr im Weg. Auch dieser Verwaltungsakt könne juristisch jedoch noch angefochten werden.

„Damit haben wir Baurecht und beginnen in den nächsten Tagen mit Kampfmittelsondierung und bauvorbereitenden Arbeiten“, erklärte Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos). Die nötigen Ausschreibungen seien in der durch den Rechtsstreit entstandenen Pause erledigt worden. Die Aufträge könnten sofort vergeben werden.

Hamburg und der Bund wollen die Fahrrinne der Elbe von der Nordsee bis nach Hamburg vertiefen und verbreitern, um heutigen größeren Containerschiffen die Einfahrt in den mehr als hundert Kilometer vom Meer entfernten größten deutschen Hafen zu ermöglichen. Das großangelegte Projekt wird von Naturschützern vehement abgelehnt.

Im Februar vergangenen Jahres hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in einem von Umweltverbänden angestrengten Verfahren die Planungen zur Elbvertiefung zwar grundsätzlich gebilligt, aber Mängel in den Beschlüssen kritisiert und Nachbesserungen verlangt. Bis dahin durften die Arbeiten an dem Fluss nicht begonnen werden. (afp)