Auch SPD in Bremen macht Weg für Koalitionsverhandlungen über Rot-Grün-Rot frei

Der Weg für rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen in Bremen ist frei. Nach Grünen und Linkspartei stimmte am Abend erwartungsgemäß auch der SPD-Landesvorstand für die Aufnahme formeller Gespräche über die Bildung einer Landesregierung.
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Wahl in Bremen 2019.Foto: CHRISTOPHE GATEAU/AFP/Getty Images
Epoch Times7. Juni 2019

Nach den Grünen und Linken hat auch die Bremer SPD den Weg für Verhandlungen über eine rot-grün-rote Regierung freigemacht. Der Landesvorstand der Sozialdemokraten beschloss am Freitagabend nach Angaben der Partei den Eintritt in entsprechende Gespräche. Mitgliederversammlungen von Grünen und Linken hatten das bereits am Donnerstag getan.

In Bremen war vor knapp zwei Wochen eine neue Bürgerschaft gewählt worden. Sollten die Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken erfolgreich sein, entstünde dort die erste rot-grün-rote Koalition in einem westdeutschen Bundesland.

Grüne wollten rot-grün-rotes Bündnis

Bei der Wahl am 26. Mai war die CDU in Bremen erstmals stärkste Kraft vor der SPD geworden, die in den vergangenen Jahren mit den Grünen zusammen eine rot-grüne Koalition gebildet hatte. Die CDU wollte ein Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP schmieden, um die seit mehr als 70 Jahren regierende SPD von der Macht zu verdrängen.

Nach Sondierungen mit allen Parteien sprach sich der Vorstand der Grünen jedoch für Verhandlungen über ein rot-grün-rotes Bündnis aus. Am Donnerstag billigte eine Mitgliederentscheidung dies. Zur Begründung hatte der Grünen-Vorstand unter anderem auf einen „größeren Konsens“ mit SPD und Linken in sozialen Fragen und fehlendes Vertrauen in die FDP beim Thema Klimaschutz verwiesen.

Für andere Zweierkonstellationen fehlen Mehrheiten

Andere Koalitionsoptionen scheiden nach der Wahl aus. Die SPD um Bürgermeister Carsten Sieling und Landesvorsitzende Sascha Aulepp lehnt sowohl ein Ampelbündnis unter Einbeziehung der FDP als auch eine große Koalition mit der CDU um ihren Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder ab. Für andere Zweierkonstellationen fehlen die Mehrheiten.

In Bremen wären die Grünen in rot-grün-roten Bündnis mit Abstand klar die zweitstärkste Kraft hinter der SPD. In Thüringen nimmt die Linke diese Stellung ein, in Berlin haben beiden Parteien gleich viele Parlamentssitze. Die Bremer Grünen kündigten an, sie wollten das „Herz der neuen Koalition bilden“. Der Landesvorstand hatte die SPD-Führung der Hansestadt zuvor zudem zu Veränderungen aufgerufen. (afp)



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