Ausfuhr von Kleinwaffen aus Deutschland erreicht höchsten Wert seit sechs Jahren

Der Export von Kleinwaffen aus Deutschland hat im vergangenen Jahr kräftig zugelegt. Die Bundesregierung erteilte Ausfuhrgenehmigungen für Kleinwaffen und Kleinwaffenteile im Wert von 69,49 Millionen Euro, wie aus einer am Donnerstag bekannt gewordenen Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht. Das war demnach der höchste Wert seit 2013.

Die Steigerung im Vergleich zum Vorjahr ist enorm: 2018 waren Ausfuhrgenehmigungen mit einem Volumen von lediglich 38,9 Millionen Euro erteilt worden. Damit ergibt sich für 2019 ein Plus von knapp 80 Prozent. 2013 hatte der Wert bei 82,6 Millionen Euro gelegen, in den Folgejahren dann jeweils unter 50 Millionen Euro.

Dagdelen reagierte auf die Zahlen mit scharfer Kritik. „Die Bundesregierung schert es offenbar nicht, dass alle 14 Minuten ein Mensch weltweit durch eine deutsche Waffe stirbt. Anders kann man die Rekordzahlen bei Kleinwaffenexporten nicht erklären.“

Das seit Mitte 2019 geltende Ausfuhrverbot in Drittstaaten reiche „bei Weitem nicht“, betonte Dagdelen. Schon in der Vergangenheit seien an Nato-Staaten exportierte deutsche Waffen letztlich in Drittstaaten gelandet. Dagdelen bekräftigte die Forderung ihrer Fraktion, den Export von Kleinwaffen generell zu beenden. (afp)