Ausreisewillige erhalten staatliche Förderung – einige wenige kommen wieder zurück

Seit 2017 setzt der deutsche Staat mit dem Programm StarthilfePlus finanzielle Anreize für Migranten, denen die Abschiebung droht. Viele nehmen das Angebot an, aber einige kamen wieder zurück.
Titelbild
Migranten über Ungarn auf dem Weg nach Deutschland.Foto: istock
Epoch Times20. Januar 2020

Einige mit der sogenannten „StarthilfePlus“ geförderte freiwillig Ausgereiste sind wieder zurück in Deutschland. Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) der „Welt“ mitteilte, meldeten die Ausländerbehörden und Sozialämter zum Stand 10. Januar des laufenden Jahres 84 Wiedereinreisen von Personen, die in den vergangenen beiden Jahren über das Programm gefördert ausgereist waren.

2018 reisten 5.184 abgelehnte Asylbewerber und andere Ausländer über das Programm aus, in den ersten drei Quartalen des Jahres 2019 haben 5.693 eine Förderungsbewilligung erhalten.

Unter den Wiedereingereisten waren laut BAMF vor allem Ukrainer (25), Iraker (21), Aserbaidschaner (8) und Syrer (6). „StarthilfePlus“ ist eine besonders aufwendige Sonderförderung zur freiwilligen Ausreise – vor allem von abgelehnten Asylbewerbern. Sie findet im Rahmen des Programms Bund-Länder-Programm REAG/GARP zur freiwilligen Ausreise statt.

Bis zu mehrere Tausend Euro Förderungen

Seit Februar 2017 erstmals Anreize geschaffen, um das Programm anzukurbeln. Migranten, die sich während des Asylverfahrens zur Ausreise entscheiden, erhalten demnach 1200 Euro und Migranten, die nach Ablauf des Asylverfahrens, aber vor Ablauf der Ausreisefrist heimkehren, erhalten 800 Euro.

Ab September 2018 kam zum StarthilfePlus eine weitere Sonderaktion mit dem Namen „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ hinzu. Damit erhalten Ausländer ohne Bleiberecht einen zwölfmonatigen Wohnkostenzuschuss im Wert von bis zu 3000 Euro zusätzlich.

Ausreisende Familien können zudem bis zu 3000 Euro für Renovierungsarbeiten oder für die Grundausstattung von Küche und Bad bekommen. Einzelne Personen haben eine Anrecht auf diese Sachleistungen bis zu einem Wert von 1000 Euro. Insgesamt haben mehr als 600 Personen diese Förderungen erhalten. (dts/nh)



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