Autozulassung soll künftig online möglich sein

Warteschlangen bei den Zulassungsstellen sollen für Autohalter in Deutschland künftig der Vergangenheit angehören. Noch in diesem Jahr sollen dafür im Rahmen des Projekts „i-Kfz“ des Bundesverkehrsministeriums auch die Erstzulassung und die Wiederzulassung von Fahrzeugen sowie das Umschreiben und Adressänderungen über das Internet möglich sein. Das Bundeskabinett gab einer entsprechenden Verordnung von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Mittwoch grünes Licht – zustimmen muss nun noch der Bundesrat.

Die Online-Zulassung soll die Fahrzeugzulassung bequemer und effizienter machen und damit Bürger oder Unternehmen als Halter sowie auch die Verwaltung entlasten. „Wir wollen weg vom Papierkram und lästigen Behördengängen hin zu einer modernen, digitalen Verwaltung“, hatte Scheuer in der Vergangenheit zu seinen Plänen erklärt. Bisher sind nur in bestimmten Fällen die Abmeldung und die Wiederzulassung von Fahrzeugen digital möglich. Die neuen Regeln seien nun eine enorme Erleichterung für den Neu- und Gebrauchtwagenmarkt, erklärte Scheuer.

Für bestimmte Vorgänge solle es künftig eine „vollautomatisierte Antragsbearbeitung und -entscheidung“ geben. Somit könnten Kunden nach der Umschreibung „sofort losfahren“. Die Kfz-Zulassung sei „eines der meistgenutzten Verwaltungsverfahren in Deutschland“. Die neuen Regeln seien eine enorme Erleichterung für den Neu- und Gebrauchtwagenmarkt.

Die FDP lobte die Online-Autozulassung als positiven Schritt, bemängelte aber ein fehlendes Gesamtkonzept der Bundesregierung. „Ziel muss es sein, den klassischen Behördengang grundsätzlich zur Ausnahme zu machen“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Frank Sitta. „Leider sieht die Realität in Deutschland anders aus.“

Die Nutzung von digitalen Behördendiensten habe im vergangen Jahr in Deutschland erneut abgenommen, kritisierte er. Der digitale Staat müsse „nutzerfreundlicher und bürokratieärmer“ werden. Nötig sei deshalb ein  „ganzheitliches Konzept“ auf Grundlage einer „verifizierten digitalen Identität, als zentrales Kernelement für alle amtlichen Urkunden und Dokumente“, forderte Sitta. Andere Länder wie die Schweiz und Dänemark hätten in Pilotprojekten bereits gezeigt, „wohin die Reise geht“. Die Bundesregierung müsse hier nachziehen.

Die digitale Verwaltung war auch Thema der Kabinettsklausur zur Digitalisierung im vergangenen November in Potsdam. Nach Angaben von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) sollen bis Ende 2022 alle 575 verschiedenen Verwaltungsleistungen für Bürger digital so angeboten werden, „dass es auch Spaß macht, sie online zu erledigen“. So solle es etwa nur ein einziges Passwort für die Anmeldung geben – egal ob bei Bund, Land oder Kommune. (afp)