Axel Retz: Auf den Straßen wimmelt es von Kriminiellen – 99,9 Prozent verstoßen vermutlich gegen die DSGVO

Ja ja, die liebe Kriminalitätsstatistik: Jeder, aber auch jeder, der etwas von dieser Materie versteht, tut uns kund, dass die veröffentlichten Daten allenfalls das sgn. Hellfeld widerspiegeln, nicht aber das um den Faktor fünf bis zehn höhere Dunkelfeld. Und ich versichere Ihnen: Selbst das ist nur die Spitze des Eisbergs.

Denn wie ich in dieser Woche mit eigenen Augen gesehen habe, wimmelt es auf unseren Straßen nur so von Kriminellen. In aller Regel handelt es sich dabei um Menschen, die bis jetzt noch nie straffällig geworden sind und von denen geschätzt über 99,9 Prozent auch gar nicht wissen, dass sie streng Verbotenes tun.

Es geht um die DSGVO, die Datenschutz-Grundverordnung, der zufolge Sie (ich berichtete) in der Öffentlichkeit keinerlei Fotos mehr machen dürfen, ohne von allen dort Abgelichteten zuvor eine schriftliche Einverständniserklärung eingeholt zu haben. Der einfache Austausch von Visitenkarten – auch verboten. Von jemandem angerufen zu werden, der Ihnen nicht zuvor seine Einwilligung zum Verfassen einer Gesprächsnotiz gegeben hat – ja sind Sie denn des Wahnsinns? Streng verboten!

Bis zu 20 Millionen Euro Strafe im DSGVO – oder 278 Jahre Gefängnis

Und zwar so streng, dass es im Strafrecht kein anderes Delikt gibt, das mit einer vergleichbar hohen Strafe geahndet würde. Bis zu 20 Millionen Euro pro Einzelfall können fällig werden. Tröstlich immerhin: Falls Sie die Summe gerade einmal nicht zur Hand haben, können Sie Ihr Vergehen auch einfach flott absitzen. Bei einem angenommenen Tagessatz von 200 Euro (6.000 Euro mtl. Einkommen) kommen Sie ja schon nach 278 Jahren wieder auf freien Fuß. Was Sie am Tag Ihrer Entlassung dann draußen erwarten wird, falls psychopathischen Weltenlenkern nicht Einhalt geboten wird, sollten Sie sich  lieber nicht vorzustellen versuchen.

Anzunehmen, dass sich kein Richter findet, der die neuen Straftatbestände aus der Brüsseler Wundertüte „angemessen“ ahndet, könnte sich als Trugschluss herausstellen. Wenn der Gesetzgeber offenkundig ins völlig Irrationale abgeglitten ist, steht diese Spielwiese fairerweise auch den Schwarzroben offen. Denn natürlich wollen wir den Richterstand nicht diskriminieren.

Sehr griffig zusammengefasst sehen Sie die bis jetzt perversesten und wirtschaftsschädlichsten Auswüchse kranker EU-Bürokraten in diesem kleinen Video Der DSGVO-Wahnsinn. Viel Spaß dabei!

Datenschutz für die Daten der Behörden – aber nicht für die Menschen

Klar, Datenschutz ist wichtig. Aber während die Masse der Menschen mir nichts Dir nichts selbst Intimstes bedenkenlos in irgendwelchen so genannten sozialen Medien kundtut, perfektioniert die Obrigkeit ihre Totalüberwachung der Bürger. Wann Sie wo sind oder waren: Ihr Smartphone verrät es. Und in Kürze auch Ihr Auto. Und die explodierende Zunahme von Überwachungskameras mit Gesichtserkennungssoftware.

Wann Sie wo eingekauft haben: Ihre Kreditkarte oder erneut Ihr Smartphone übermitteln es. Und so gut wie sicher wird jeder Ihrer Tastaturanschläge erfasst, jeder Facebook-, Twitter-, What‘s-App- oder Instagram-Eintrag protokolliert. Das Ganze mutet schon an wie ein Stück aus dem Tollhaus:

Während die EU mit ihrer in sich völlig widersprüchlichen, von technisch offenbar weitgehend ahnungslosen Bürohengsten, -stuten uns -wallachen verabschiedeten Datenschutz-Orgie den Eindruck erweckt, als wären ein Name, ein Vorname oder eine Adresse dermaßen heiße Kartoffeln, dass sie unbedingt unter Verschluss gehalten werden müssen, bunkern die Behörden selbst alles an Daten im Keller ein, dessen sie irgendwie habhaft werden können.

So viel sogar, dass es nun auch dem weltgrößten Betreiber eines Internetknotenpunktes, der De-Cix zu bunt wurde, die dagegen klagte, dass der Bundesnachrichtendienst (BND), der eigentlich nur ausländischen Datenverkehr mitschneiden darf, sich keineswegs daran hält, sondern auch den rein inländischen Telekommunikation im Visier hat.

Nicht länger, so Aufsichtsratsmitglied Klaus Landefeld, wolle man „Komplize eines Rechtsbruchs gegenüber den Nutzern“ sein. Aber: Am späten Mittwochabend vergangener Woche wurde die Klage vom Bundesverwaltungsgericht abgewiesen. Rechtsmittel wurden nicht zugelassen.

Keine weiteren Fragen, Euer Ehren.

Natürlich liegt es mir fern, Sie dazu zu ermuntern, mit Ihrem Smartphone oder Ihrer Digicam weiterhin wie gewohnt Fotos zu schießen oder Visitenkarten auszutauschen. Ich selbst bin der Meinung, dass die Strafwürdigen in diesem Falle nicht die von der DSGVO in ihrer ganz normalen Lebensgestaltung gepiesackten Menschen, sondern diejenigen Herrschaften sind, die unter dem Deckmantel des von ihnen selbst mit Füßen getretenen Datenschutzes neue, völlig realitätsfremde Straftatbestände aus dem Hut zaubern.

Besäße ich ein Smartphone, wäre ich mit Sicherheit seit dem 25. Mai zum kriminellen Serientäter geworden.

Wer angesichts dieses munteren Treibens immer noch der Ansicht ist, dass in den Köpfen der in Brüssel tätigen Spitzenbeamten keinesfalls der Rinderwahn ausgebrochen ist, der kann sich – interessant auch für das gleich angesprochene Flüchtlingsthema – hier eines Besseren belehren lassen: Kuh „Penka“ soll nach Grenzübertritt sterben

Erfinder vor: Wir basteln uns einen Ident-Omaten!

Tomaten gehören zu den Nachtschattengewächsen und müssen nicht mehr erfunden werden. Für das ins Kreuzfeuer der Kritik geratene BAMF hingegen wären Identomaten so etwas wie ein echter Befreiungsschlag, der an der derzeit praktizierten Begutachtung von Asylanträgen vermutlich im Ergebnis kaum etwas ändern, dafür aber jede Menge Zeit und Arbeitskraft einsparen könnte.

Also ran ans Erfinden, Ihr Tüftler und Bastler der Republik:

Mir schwebt ein Automat vor, mit dessen Hilfe „Schutzsuchende“ an der deutschen Grenze per Touchscreen Namen, Alter, Herkunftsland, Religionszugehörigkeit, Flucht- und Asylgrund aus einem Auswahlmenü frei zusammenstellen können und der dann automatisch einen Asylbescheid ausdruckt und das erste Welcomoney ausspuckt.

Zur Anscheinswahrung sollte ab und an natürlich auch einmal eine Ablehnung ausgegeben werden, die aber mit der Zusage zu versehen ist, dass das kein Beinbruch sei, da es für das Bleiberecht in Deutschland ziemlich egal ist, ob man nun anerkannt oder abgelehnt wurde und man außerdem ja am nächsten Tag mit einer etwas innovativeren Identitätsidee noch einmal sein Glück versuchen könne.

Wie wäre es mit einem neuen Berufsbild: Identitätsberater?

Für Migranten, die des Lesens selbst nicht mächtig und zur Bedienung des Identomaten daher nicht in der Lage sind, böte sich in diesem Zusammenhang die Schaffung des neuen Berufsbildes des staatlich zertifizierten Identitätsberaters an, der die ohnehin hohe Funktionalität des Identomaten sinnvoll abrunden könnte.

Verzeihen Sie mir meinen Sarkasmus. Aber dass ein solches Procedere, so abstrus es klingen mag, wirklich weit vom aktuellen Ablauf der Bearbeitung von Asylanträgen entfernt ist, das wage ich in Frage zu stellen.

Schlimm mutet an, dass erst eine Handvoll BAMF-Angestellter, die – man höre und merke auf – „Mut zur Wahrheit“ einforderten, den ganzen maroden Behördenapparat ans Licht der Öffentlichkeit gebracht haben, in dem jeder Asylbewerber seiner Phantasie freien Lauf lassen kann, ohne dass ernsthaft versucht würde, ihm auf die Schliche zu kommen.

Was aber nach dem derzeitigen Kenntnisstand politisch auch gar nicht gewollt war. Ganz im Gegenteil: Siehe Achgut. Und das, obwohl in Bremen mindestens 115 „nachrichtendienstlich relevante“ Personen Schutzstaus erhielten. Ein Fall für den Kadi!

„Es kommen immer weniger“ – Im Stadtbild sieht es anders aus

Das spricht sich herum. Mit durchaus anhaltendem Erfolg: Der Zustrom von Migranten über die Türkei nach Europa hat sich in den ersten Monaten des Jahres gg. dem Vorjahr verzwölffacht, an jedem Wochenende erfahren wir von 2.000 oder 3.000 allein vor Libyen vom Frontex-Shuttle-Service nach Europa importierten Zuwanderern, und dem Vernehmen nach schwillt der Zustrom nach Deutschland aus unseren östlichen Nachbarländern und Dänemark, insbesondere aber auch auf der Balkanroute massiv an. Und?

„Es kommen immer weniger“, rechnen Politik und Medien daraus heraus. Nur im Stadtbild sieht es komischerweise ganz, ganz anders aus.

Noch komischer ist es, dass die Vertreter des „immer weniger“ auf der anderen Seite selbst warnen, dass die Anzahl von „Gefährdern“, Salafisten, Kriminellen und eingereisten IS-Kämpfern immer weiter zunehme und schlichtweg der staatlichen Kontrolle entgleitet.

Im Medienzirkus scheint derweil ein Umdenken eingesetzt zu haben. Die erste mir bekannte objektive Sendung: „Die indoktrinierende Berichterstattung der Medien über die Flüchtlingskrise und die AfD“

Es scheint etwas sachlicher zu werden

Vorbei die Zeiten der Totalverweigerung von Berichten über Messerstechereien, Massenschlägereien, Vergewaltigungen, Morden, zugewanderte Intensivtäter, Sozialbetrug etc. Vorbei die Zeiten, in denen uns Schlag auf Schlag „der geistig Verwirrte“ und „der Einzelfall“ um die Ohren gehauen wurden.

Vorbei auch die gebetsmühlenartige Warnung, bloß nicht alle Migranten in einen Topf zu werden. Ich zumindest kenne niemanden, der das jemals getan hätte. Neuerdings scheint sich endlich eine gewisse Sachlichkeit durchzusetzen. Und das Ende der Unterdrückung von Tatsachen.

Der Standpunkt der „Grünen“, weiten Teilen der SPD und der „Die Linke“ ist klar: Allein seine schiere Existenz berechtigt jeden Erdenbürger, bei uns aufgenommen und von den verhassten „Biodeutschen“ lebenslang versorgt zu werden, inkl. seiner Familie und/oder denen, die er dafür ausgibt und all denen, die fortpflanzungsbedingt hinzukommen werden.

Sinn und Inhalt des Asylgesetzes wurden von diesen Parteien nicht verstanden, einen Untersuchungsausschuss zur BAMF-Affäre lehnen sie ab.

Die FDP fordert ihn, womit sie sich dem Vorstoß der AfD fast deckungsgleich anschloss, diesen aber gleichzeitig in Bausch und Bogen verdammte. Auch die FDP wird sich wieder mühsam Stück für Stück in die Demokratie zurückarbeiten müssen.

Wer sich noch nie gefragt hat, warum beispielsweise Griechen, Russen, Japaner, Italiener, Spanier, Tschechen, Chinesen, Briten, Franzosen oder Niederländer und und und … problemlos in unsere Gesellschaft integriert wurden und sie tatsächlich bereichert haben und warum Juden, Hindus, Buddhisten, Agnostiker oder irgendwelche Sekten noch nie eingefordert haben, unseren Lebensstil nach ihren Vorstellungen zu verändern, der ist ein scheuklappenbewehrter, geschichtsblinder ideologischer Frischling, der sich zum von ihm angestrebten Wohle aller, die hier leben, von der Politik fernhalten sollte.

Und fernhalten von ihr sollten erst recht all jene, die sich diesen Forderungen mit keineswegs nur gespielter Begeisterung regelrecht unterwerfen. Ja, Herr Bedford-Strohm und Herr Marx, genau Sie meine ich auch.

Na, Na, Nahles

Am vorletzten Sonntag demonstrierte in Berlin die AfD. Glücklicherweise blieb alles friedlich, da die Polizei die schlagkräftigen Demokraten der Antifa vom Demonstrationszug fernzuhalten wusste.

Im Nachgang zur Demo äußerte sich auch die SPD-Vorsitzende Nahles, die erklärte, dass die deutsche Willkommenskultur „nur zusammen mit einem durchsetzungsstarken Rechtsstaat“ funktioniere.

Wer Schutz braucht, ist willkommen. Aber wir können nicht alle bei uns aufnehmen.“

Oh, oh …

Sorry: Geht gar nicht, Frau Nahles! Denn das ist genau der Standpunkt der ganz überwiegenden Mehrheit der Bundesbürger – und exakt auch der der AfD.

Und es ist der majestätisch einfache Standpunkt, der sich aus Grundgesetz, AsylG, AufenthG und BPolG ergibt. Sie als SPD-Chefin sollten wissen, dass viele Ihrer Genoss*innen beim Erwähnen von Gesetzen in einen Zustand lebensbedrohlicher Schnappatmung verfallen. Gesetze, die die Bundesregierung stillschweigend außer Kraft gesetzt hat und deren Anwendung in einem seinen Namen verdienenden Rechtsstaat selbstverständlich sind. Nicht im Deutschland von 2015 – 2018.

Frau Nahles‘ Aussage kam der Auslobung eines neuen Preises für den „größten Empörator“ gleich.

Als erster brachte sich prompt Juso-Chef Kevin Kühnert ins Gespräch, der Frau Nahles riet, „solche Eskapaden“ der AfD zu überlassen.

Herr Kühnert: Sagen Sie‘s dem bereits geständigen 20-jährigen irakischen „Flüchtling“, der in Wiesbaden die 14-jährige Susanna ermordet hat. Der Täter entschwand mitsamt seiner achtköpfigen Familie – alle mit neuen Namen. Unerkannt rein, unerkannt raus: Deutschland als „weltoffenes“ Irrenhaus.

Dieses Irrenhaus lieben die Linken, die erst heute wieder „offene Grenzen“ forderten, die Grünen und die Roten. Und sie scheinen sowohl ein Problem mit dem Rechtsstaat als auch mit der Feststellung zu haben, dass wir nicht die ganze Welt bei uns aufnehmen können.

Bemerkenswert ist allerdings, dass Frau Nahles‘ Statement sowohl die geltenden Gesetze als auch eine Portion gesunden Menschenverstandes durchblicken ließ. Was mag sie nur geritten haben? Oder hatte sie einfach einmal einen schlechten Tag erwischt?

Italien: Basta con il divertimento!

Recht weit im Norden Europas findet sich Schweden. In Kürze die Islamische Republik Schweden, falls die im September anstehenden Wahlen dem nicht den vermutlich letztmöglichen Riegel vorschieben. Wohin das Multikulti-Musterland mittlerweile abgedriftet ist, hatte ich Ihnen ja wiederholt skizziert. Aber bekanntermaßen sagen Bilder mehr als tausend Worte.

Sehen Sie sich einfach den folgenden, kurzen Videobeitrag an – er zeigt Ihnen die Umsetzung grün-roter Träume in Reinkultur: „Welcome to Sweden“ Prädikat: Muss man gesehen haben!

„Basta con il divertimento“, „Schluss mit lustig“ also, scheint derzeit die italienischen Wähler umzutreiben, die so gar keine Anstalten machen zu wollen scheinen, Schwedens an Dynamik beispiellosen Selbstabschaffungskurs nachzuahmen.

Die Slowenen haben das am letzten Wochenende ebenfalls abgelehnt und die Tschechen ließen wissen, selbst zu entscheiden, wer zu ihnen ins Land kommt und wer nicht.

Auch wenn sich die Regierungsbildung erst einmal nach italienischer Art und Weise ausgesprochen holprig gestaltete, ist die Dominanz von Lega und Fünf Sterne-Bewegung gewaltig. Und seit den Wahlen am 04. März hat sich der Zulauf vor allem zur Lega noch einmal vehement verstärkt.

Populos bedeutet auf Deutsch: Das Volk

Die „Populisten“ sind also am Drücker. Populos (lat.) bedeutet übersetzt das Volk, so wie das „demos“ (gr.) in unserem Wort Demokratie auch. Wenn ein Volk also demokratische Wahlen abhält, ist das sozusagen gleich doppelt populistisch.

Wie auch immer: Das laut Grünen-Chef Habeck ja gar nicht existierende Volk hat gewählt. Basta.

Welches Thema die Italiener vorrangig in die Arme der Lega und der Fünf Sterne-Bewegung trieb, wissen wir. Und ich kann es nachvollziehen.

Das Brüsseler Politkabarett fordert zwar einerseits lauthals eine solidarische Flüchtlingsverteilung, wobei man es erst mit Drohungen und nun mit Belohnungen versuchte, hat aber bis heute die Staaten der Südflanke Europas mit der Massenzuwanderung schlichtweg im Regen stehen lassen. Nun reicht es der Bevölkerung, die nicht länger „bereichert“ werden mag.

Italien hat die Nase voll

Den Großmut und die Duldsamkeit der Italiener und Griechen hätte in diesem Ausmaß wohl kaum jemand für möglich gehalten. Und niemand wird ihnen heute vorwerfen können, dass sie sich fremdenfeindlich verhielten. Aber wenn „Schutzsuchende“ konkreten Anlass geben, sich vor ihnen schützen zu müssen, was dann?

Die Italiener, wenn man es ganz platt ausdrücken will, haben die Nase gestrichen voll. Von der ungewolten Zuwanderung und ihren kaum mehr beherrschbaren Folgen, von der diktatorisch auftretenden EU, vom Euro und auch vom stets mit erhobenem Zeigefinger auftretenden Berlin.

Noch mag die sich anbahnende Revolution im Stiefelstaat von vielen für bloßes Murren gehalten werden. Tatsächlich ist sie ein Umbruch.

Quelle: www.private-profits.de