BA-Chef gegen Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung

Ungeachtet der anhaltend guten Beschäftigungslage wendet sich die Bundesagentur für Arbeit (BA) gegen eine verfrühte Absenkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. Die Bundesagentur müsse erst ihre Rücklagen weiter erhöhen, um in Krisenzeiten schnell reagieren zu können, sagte BA-Vorstandschef Detlef Scheele dem SWR. „Wenn wir jetzt eine nachhaltige Beitragssenkung hätten, wäre das nicht möglich.“

Es sei „klug diese Reserve zu haben für den Fall, dass etwas passiert“, sagte Scheele. Er verwies auf die Finanzmarktkrise, in der die BA 18 Milliarden Euro aus eigenen Mitteln und fünf Milliarden Bundeszuschuss aufgewandt habe.

Aktuell liege das Finanzpolster der BA bei etwa 13 Milliarden Euro. „Wenn wir in Richtung 20 Milliarden kommen, dann muss man realistisch über eine Beitragssenkung nachdenken.“ Dies werde aber voraussichtlich erst 2019 der Fall sein.

Nicht alle Jobs werden ausreichend bezahlt

Die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt wird nach Scheeles Einschätzung anhalten: „Wir sehen zur Zeit keinen Einbruch.“ Alle Frühindikatoren, Kurzarbeit, Stellenzugänge und die Prognosen des Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung sagten: „Für dieses und für das nächste Jahr geht es so weiter.“

Der Arbeitsmarkt habe sich teilweise vom Wachstum abgekoppelt. Bei den Sozial- und Gesundheitsberufen und rund um die Flüchtlinge entstünden Beschäftigungsverhältnisse, die nicht unbedingt von Wachstum abhängig seien.

Der BA-Chef räumte ein, dass nicht alle Jobs auch ein auskömmliches Leben garantierten. Insbesondere gelte das für Familien mit Kindern in den Großstädten. (afp)