Winfried Kretschmann ist seit 2011 Ministerpräsident von Baden-Württemberg.Foto: Marijan Murat/dpa

Baden-Württemberg: Kretschmann als Ministerpräsident wiedergewählt

Epoch Times12. Mai 2021 Aktualisiert: 12. Mai 2021 13:38
Der Mitte März neu gewählte Landtag von Baden-Württemberg hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) für eine dritte Amtszeit wiedergewählt.

Baden Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Er erhielt am Mittwoch(12. Mai)  im Stuttgarter Landtag 95 von 152 gültigen Stimmen.

„Ich nehme die Wahl an und danke für das in mich gesetzte Vertrauen“, sagte Kretschmann im Anschluss an die Verkündung des Wahlergebnisses. Anschließend legte er bei Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) seinen Amtseid ab. Gegen Kretschmann stimmten 55 Abgeordnete, zwei Parlamentarier schrieben andere Namen auf ihre Stimmzettel. Enthaltungen gab es bei der Abstimmung nicht, zwei SPD-Parlamentarier fehlten bei der Sitzung entschuldigt.

Kretschmann zeigte sich zufrieden mit seinem Wahlergebnis. Es sei „eine große Zustimmung“ und ein „gutes Startsignal“, sagte er im Südwestrundfunk. Angesichts der Folgen der Corona-Pandemie, insbesondere im Bildungsbereich, und des Klimawandels müssten die Regierungsparteien nun „an einem Strang ziehen, sonst ist das nicht zu schaffen“.

Im Anschluss an seine Vereidigung gab Kretschmann im Landtag die Besetzung seines dritten Kabinetts bekannt. Vor dem Landesparlament wurden sechs Minister der Grünen und fünf Minister der CDU vereidigt.

Für die Grünen übernimmt der bisherige Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz das Finanzministerium. Thekla Walker wird Umweltministerin, Theresa Schopper übernimmt das Kultusministerium. Theresia Bauer bleibt Wissenschaftsministerin, das Ressort Verkehr bleibt in der Hand von Winfried Hermann, Sozialminister bleibt Manfred Lucha.

Für die CDU bleibt der Landesvorsitzende Thomas Strobl stellvertretender Ministerpräsident und Innenminister. Nicole Hoffmeister-Kraut und Peter Hauk behalten ihre Ämter als Wirtschaftsministerin und Landwirtschaftsminister. Das Justizministerium übernimmt Marion Gentges, das neu geschaffene Wohnungsbauministerium Nicole Razavi.

Beide Parteien regieren bereits seit 2016 in Stuttgart zusammen. Dem Koalitionsvertrag stimmten Parteitage beider Parteien am Samstag mit großer Mehrheit zu, am Dienstag wurde die Vereinbarung unterzeichnet.

Bei der Landtagswahl am 14. März hatten die Grünen 32,6 Prozent erreicht, die CDU wurde mit 24,1 Prozent zweitstärkste Kraft. Die Grünen entschieden sich in der Folge nach internem Ringen gegen eine rechnerisch ebenfalls mögliche Ampelkoalition.

Der 72-jährige Kretschmann ist seit 2011 Ministerpräsident von Baden-Württemberg, in seiner ersten Amtszeit führte er eine Koalition mit der SPD an. Die nun beginnende dritte Amtszeit soll auch seine letzte sein. (afp)



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