SPD-Politikerin
Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden
Bärbel Bas soll neue Präsidentin des Bundestags werden.
Foto: Michael Kappeler/dpa/dpa
Die SPD-Politikerin Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich werde dies dem Fraktionsvorstand am Mittwochabend empfehlen, berichten mehrere Medien übereinstimmend. Laut „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ will er die Abgeordnete Aydan Özoguz als Bundestagsvizepräsidentin nominieren.
Die 206 SPD-Bundestagsabgeordneten müssten den Vorschlag Anfang nächster Woche noch bestätigen, schreibt unterdessen die „Rheinische Post“. Anschließend hat das gesamte Parlament in der konstituierenden Sitzung am kommenden Dienstag das Wort.
Bas ist seit 2009 im Bundestag. 2019 wurde die Gesundheitsexpertin als Nachfolgerin von Karl Lauterbach stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion. Zuvor war sie sechs Jahre parlamentarische Geschäftsführerin.
Özoguz gehört dem Bundestag seit 2009 an. Zuvor war sie Mitglied der Hamburger Bürgerschaft. Von 2011 bis 2017 war sie SPD-Bundesvize und von 2013 bis 2018 Migrationsbeauftragte der Bundesregierung.
Das Amt des Bundestagspräsidenten oder der Bundestagspräsidentin wird traditionell von der stärksten Fraktion besetzt; nach der Bundestagswahl ist dies die SPD. Insbesondere sozialdemokratische Frauen hatten zuletzt gefordert, das Amt weiblich zu besetzen. Im Gespräch war zuvor auch Fraktionschef Mützenich gewesen.
Bisher waren zwei Frauen Bundestagspräsidentinnen: die Sozialdemokratin Annemarie Renger (1972-1976) und die CDU-Politikerin Rita Süssmuth (1988-1998).
Wie viele Bundestagsvizepräsidenten es künftig geben wird, legt der Bundestag erst in seiner konstituierenden Sitzung am Dienstag fest. Bisher steht jeder Fraktion ein Vizeposten zu.
Berichten zufolge will Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) im Amt bleiben. Auch ihr CSU-Kollege Hans-Peter Friedrich würde gerne weitermachen: „Die Arbeit im Präsidium verlangt eine gewisse parlamentarische Erfahrung, die ich habe“, sagte er der „Rheinischen Post“ vom Mittwoch.
Allerdings sei derzeit noch offen, ob die Unionsfraktion zwei Vizepräsidenten bekomme, also einen für CDU und einen für CSU, sagte Friedrich. „Falls es nur einen Vizepräsidenten gibt, wird der CDU-Teil der Fraktion ihn beanspruchen.“
Die AfD-Fraktion schickt den Thüringer Abgeordneten Michael Kaufmann für einen Vizeposten ins Rennen, wie sie am Dienstag mitteilte. Er ist derzeit noch Abgeordneter und Vizepräsident im Thüringer Landtag. (afp/dts/dl)
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